“Intelligente” Kameras, die Alarm schlagen sollen, sobald etwas verdächtig erscheint. …Verdächtig könnte jemand sein, der ein wenig zu langsam über einen Parkplatz schlendert. (TELEPOLIS, Bernd Kling)
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TELEPOLIS

Die EU-Kommission hat nun auch offiziell Kenntnis von Wettbewerbsblockaden im Arzneimittelmarkt, schreitet aber nicht dagegen ein. …Wichtige Instrumente der Wettbewerbsblockierer seien der Mehrfachpatentschutz auf Medikamente, Prozesse gegen Generikahersteller und Stillhalteabkommen, bei denen jene Arzneimittelfirmen, die eigentlich billige Konkurrenzprodukte anbieten sollten, von den Herstellern der “Originale” dafür bezahlt werden, dies nicht oder nur verspätet zu tun. […]

Am Donnerstag, den 27.November 2008 haben die europäischen Innen- und Justizminister auf ihrer EU-Ratssitzung in Brüssel den lange diskutierten und stark umstrittenen Rahmenvertrag zum Datenschutz im Bereich innere Sicherheit und Strafverfolgung beschlossen. Somit wurde der “Prüm-Vertrag”, der vor drei Jahren auf intensivstes Betreiben Schäubles zwischen einigen EU-Staaten zum Zweck der engeren Zusammenarbeit bei der Verbrechensbekämpfung […]

Angesichts der Angriffsserie im indischen Bombay hat der künftige US-Präsident Barack Obama seine Entschlossenheit im Kampf gegen den Terrorismus unterstrichen. “Diese Terroristen, die unschuldige Zivilisten ins Visier genommen haben, können weder die indische Demokratie noch den Willen der internationalen Gemeinschaft erschüttern, sie zu besiegen”, erklärte Obama in Washington. (YAHOO! Nachrichten)
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YAHOO! Nachrichten

Island verabschiedet sich von Krone und will Euro einseitig einführen. Die Insel will damit Staatsbankrott verhindern. Einmalig: Euro ohne EU Beitritt. (MMnews)
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MMnews

In Genf mahnte eine Konferenz Länder, die mit der Vernichtung und Räumung von Landminen in Verzug sind. In Oslo besiegeln rund 100 Staaten ein Verbot von Streubomben. (baz.online, Richard Diethelm)
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baz.online

Bundespräsident vermisst Strategie für Rückzug – Es fehle an Solidarität mit den deutschen Soldaten. …Deutschland muss nachsitzen. Anders kann man die Note von Bundespräsident Horst Köhler für Regierung und Bevölkerung im Fach Verteidigung wohl kaum verstehen. (NWT Online)
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NWZ Online

320.000 Bewohner der Atlantikinsel stehen unter Dauerschock seit alle drei führenden Banken zusammengebrochen sind. …Dass zu den samstäglichen Protestversammlungen vor dem Parlament “Althing” zuletzt fast 10.000 Menschen gekommen sind, ist für das kleine Island eine absolute Ausnahmeerscheinung. (KLEINE ZEITUNG)
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KLEINE ZEITUNG

Dass heimlich an neuen Währungen gebastelt wird, wurde immer dementiert. Nun prescht Russland vor. Außenminister Sergej Lawrow: Schaffung von regionalen Reservewährungen im Mittelpunkt des nächsten G20-Gipfels. (MMnews)
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MMnews

Berlin - Die Bundespolizei plant nach einem Bericht der «Bild»-Zeitung neue Laborversuche mit sogenannten Nacktscannern - obwohl die Regierung deren Einsatz an Flughäfen ausgeschlossen hat. (sueddeutsche.de)
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sueddeutsche.de

Nach der Freilassung der drei vorübergehend im Kosovo inhaftierten BND-Mitarbeiter wird Kritik an der Bundesregierung laut. Nach FOCUS-Informationen war ein Notizblock mit brisantem Inhalt Grund für die Festnahme der Agenten. (FOCUS Online)
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FOCUS Online

Schlappe für Innenminister Schäuble: Im Bundesrat ist sein BKA-Gesetz durchgefallen, mit dem er die Spähbefugnisse für staatliche Ermittler deutlich ausweiten wollte. Nicht einmal der Vermittlungsausschuss wurde angerufen - trotzdem hofft die CDU auf einen Kompromiss noch in diesem Jahr. (SpOn)
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SpOn

Die Abgasuntersuchung ist Pflicht und kostet Geld. Davor kann sich kein Autofahrer drücken. Doch was bringt sie und wie gut sind Hard- und Software, wenn es um den Diesel geht? Gerade in Zeiten wachsenden Umweltbewusstseins stellt die frontal21-Redaktion die Frage nach dem Sinn und Unsinn der Prüfung: “Besitzer von Dieselfahrzeugen zahlen nach Ansicht von […]

Mit wie viel Geld haftet der amerikanische Staat tatsächlich für das US-Finanzsystem? Die Nachrichtenagentur Bloomberg hat erstmals alle Fazilitäten, Garantien und Nothilfen addiert - und kommt zu einem unfassbaren Ergebnis. (FTD.de, Heinz-Roger Dohms)
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FTD.de

Angesichts der im Land grassierenden Cholera hat die Regierung von Zimbabwe erstmals das Ausland um Hilfe gebeten. …Bisher erkrankten in Zimbabwe knapp 9000 Menschen an der Cholera-Seuche… (baz.online)
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Auch Irland muss dem EU- Reformvertrag zustimmen. Das ist die Überzeugung der irischen Regierung. Die Grüne Insel, die im Juni Nein sagte, stellt sich auf ein zweites Referendum ein. (baz.online, Peter Nonnenmacher)
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baz.online

Indiens Premierminister Singh sieht den Ursprung der Anschläge von Bombay im Ausland. Er fordert Konsequenzen – und droht mit Vergeltung. Derweil sind offenbar noch immer Geiseln in den Händen der Attentäter. (FOCUS Online)
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FOCUS Online

Laut Bundesinnenminister Schäuble soll das neue BKA-Gesetz bis spätestens Weihnachten verabschiedet sein. Möglichst unverändert will Schäuble das in Deutschland so umstrittene BKA-Gesetz durch den Bundesrat bringen. (FOCUS Online)
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FOCUS Online

The BOBs heißt ein internationaler Award für die “besten Blogs für die Meinungsfreiheit“ - verliehen von Reporter ohne Grenzen (ROG) und der Deutschen Welle. Nun stehen die diesjährigen Gewinner fest:
Die Jury der “Deutsche Welle Blog Awards” hat die Jury-Sieger in 16 Kategorien bekanntgegeben. Das Rennen unter den letzten elf Finalisten in der Kategorie “Best Weblog” […]

Seit Wochen tobt im Kongo mal wieder die Gewalt. Hilfsorganisationen weltweit rufen zu Unterstützung - sprich Spenden - auf. Die Lage vieler Zivilisten ist äußerst bedenklich. Die westlichen Regierungen stehen scheinbar machtlos vor diesen unverständlichen Gewaltausbrüchen. Machtlos? Nicht, wenn es nach der Meinung von medico international geht. Die Hilfsorganisation hat auf ihrer Website nun ein […]