Unsere Welt steckt voller Geheimnisse, unerklärlicher Phänomene und großer Illusionen. Bereits vor einigen Tagen hatten wir hier im Blog darüber gegrübelt, wer wohl diesen Herman van Rompuy gewählt hat – und wie? Nun, solche Geheimniskrämereien werden kritische Geister unter uns ebenso bewundern wie beispielsweise die Verschleierung der Zahl der Lobbyisten, die im EU-Parlament ein- und […]

Okay, ich bin ein bisschen spät mit dem Thema – und es geht auch mal wieder darum, dass unsere Politiker von der Rechtssprechung gestoppt werden mussten. Aber der vom Oberverwaltungsgericht verhängte Baustopp für die Fernwärmetrasse von Vattenfall durch Altonas Gählerpark ist einfach ein zu passender, weiterer (und erfreulicher) Fall, als dass wir ihn ungenannt lassen […]

“Das Gesetz ist nichtig. Die vorhandenen Daten sind unverzüglich zu löschen“ – dies seien die wichtigsten Worte des heutigen Tages twittert der Foebud e.V.,  der sich zusammen mit anderen Organisation seit Jahren gegen die verdachtlose Vorratsdatenspeicherung engagiert. Und es geht natürlich um die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu Massenklage gegen die Vorratsdatenspeicherung: selbige lässt sich […]

Es ist nun rund 20 Jahre her, dass ich im Sachkunde-Unterricht gelernt habe, Europa habe ein “Demokratiedefizit“… Daran hat sich bis heute nichts geändert  – abgesehen davon, dass es immer mehr Macht bekommen hat und bekommen soll. Die “Globalisierung” hält als vermeintlich so drängender Sachzwang für diese “Notwendigkeit” her. Das Problem ist nur: Wir (die […]

Das meldete eine Pressemitteilung des BUND gestern: Die Beschwerde des BUND vor dem Hanseatischen Oberverwaltungsgericht hatte heute Erfolg! Die Plangenehmigung der Hamburger Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt für den Bau der 12 Kilometer langen Trasse quer durch die Stadt ist suspendiert. Bis zur Entscheidung in der Hauptsache gilt somit ein Bau-Stopp für die Trasse. Es […]

Unser Tipp: Steve Lampert ist US-amerikanischer Künstler und Aktivist und hat beispielsweise bei der Realisierung des New York Times Fakes mitgewirkt (wir berichteten). Im Februar war er in Berlin und sprach bei der Berlinale über “Liquid Democracie“. Den Film gibt es bei vimeo und hier…

Avaaz.org meldet: Das Parlament von Uganda bereitet die Verabschiedung eines brutalen neuen Gesetztes vor, das Homosexualität mit Gefängnis bestraft – und sogar mit der Todesstrafe. Der Protest gegen den Gesetztesentwurf verstärkt sich, auch von Seiten der Anglikanischen Kirche. Der ugandische Menschenrechts-Aktivist Frank Mugisha schreibt: “Dieses Gesetz bringt uns in ernsthafte Gefahr. Bitte unterschreiben Sie die […]

Man hätte es auch früher und einfacher und vor allem ehrenhafter haben können – aber weil der politische Machtapparat es nicht von selbst erkennt, muss nun eben mit 7 Jahren Verspätung und durch den Druck dreier klagender Hartz-IV-Empfängerfamilien das Bundesverfassungsgericht die Sachlage aussprechen: Die Hartz IV Regelsätze sind verfassungswidrig… Wohl gemerkt allerdings nicht die genaue […]

Nachdem ich mich tagelang aus Zeitnot nicht durch meine tägliche E-Mail-Flut arbeiten konnte, habe ich es heute endlich geschafft. Dabei sind mir zwei Pressemitteilungen in die Hände gefallen, die irgendwie Sinnbild für unsere ambivalente Welt zu sein scheinen: „Du brauchst kein großes Vermögen, um deine Welt schöner zu machen, nur ein bisschen IKEA – das […]

 
Sicherlich geht es euch auch so: Immer wieder sagen wir uns, wie unsinnig es ist, Produkte um die ganze Welt zu schiffen. Unsinnig nicht nur, sondern vor allem umweltschädlich. Aber – naja – wenn sie günstig sind, dann greifen wohl viele doch zu. Auch wenn “Made in China” drauf steht. Vielleicht aber könnte uns dieses […]

Am 27. Januar wird sich der Haushaltsausschuss des Bundestages mit einer von ArevaNP (34 Prozent Siemens, 66 Prozent Areva SA) beantragten Hermesbürgschaft für das brasilianische Atomkraftwerk Angra 3 beschäftigen. Nichtregierungsorganisationen wenden sich deshalb heute mit einem Brief an die Mitglieder des Haushaltsausschusses, um vor den Gefahren des Projektes zu warnen und die Haushälter aufzufordern, sich […]

Ausgestattet mit Spaten und Bäumchen sind AktivistInnen der Umweltorganisation gemeinsam mit rund 100 AnwohnerInnen heute Mittag in den Querumer Wald gezogen und haben - trotz der eisigen Kälte - damit begonnen, aus Protest gegen den Ausbau des Braunschweiger Flughafens eine bereits gerodete Fläche wieder aufzuforsten. Zwei ROBIN WOOD-Leute kletterten in die Bäume und spannten dort […]

Gerade habe ich einen Hinweis auf ein Manifest erhalten, das mich berührt hat. Unter dem Titel “Kriegserklärung in den Deutschen Medien” haben 17 MenschrenrechtlerInnen ihrer Wut, ihrer Ohnmat, ihrem Frust Luft gemacht: Die klassische Presse verschließt sich ihnen immer mehr. Sie führen dafür ein Beispiel an:
Am 7. Januar 2010 warnten 140 Menschenrechts- und Hilfsorganisationen vor […]

Die Organisation “Rettet den Regenwald“ ruft wieder einmal zu einer Eilaktion auf, denn: bislang weitgehend unberührter Regenwald in Ecuador soll – so die Pläne des Presidenten Correa – ab Juni 2010 mit der Förderung von Erdöl begonnen werden, das sich unter dem Wald befindet. Jeder von Euch kann sich dagegen aussprechen – in einer E-Mail-Aktion, […]

 
Wir haben es schon mehrfach geschrieben: Nichts hat uns in der Hamburger Politik seit der letzten Wahl so sehr enttäuscht, wie die Grünen. Vor allem ihr Verhalten in Sachen Vattenfall / Moorburg ist eine Schande. Bereits im Juni hat die Hamburger Umweltbehörde still und leise die Genehmigung für die Moorburgtrasse erteilt (eine so genannte Plangenehmigung, […]

 
Nichts ist gut in Afghanistan – eine einfache Feststellung und alles echauffiert sich. Die Politiker ereifern sich. Die Mainstream-Medien berichten im besten Fall neutral… Der “coole Baron” (wie sich der Stern vor Monaten ja nicht zu schade war zu titulieren) Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will Frau Käßmann sogar nach Afganistan schleifen, um ihr das […]

Die Diakonie Katastrophenhilfe berichtet - und bittet um Spenden (siehe unten): Nach dem Erdbeben auf Haiti mit zahlreichen Toten, Verletzten und schweren  Verwüstungen bereitet die Diakonie Katastrophenhilfe Nothilfemaßnahmen vor. Besonders die Hauptstadt Port-au-Prince wurde in weiten Teilen zerstört. “Es sind zahlreiche Häuser zerstört. Es wird sicherlich viele Hunderte Tote gegeben haben, wenn nicht sogar
deutlich mehr“, […]

golem.de berichtet: “Auf unerwartete Schwierigkeiten stoesst die Einfuehrung von Ganzkoerperscannern in Grossbritannien. Eine Kinderschutzorganisation will den Einsatz verhindern, weil die Pseudo-Nacktaufnahmen von Minderjaehrigen gegen herrschendes Recht verstossen. Die Regierung raeumt rechtliche Probleme ein“.
Quelle: www.golem.de/1001/72189.html

Das neue Jahr fängt so gut an, wie es aufgehört hat: Fiktive Steuergeschenke für die Mittelschicht, die – da die Kommunen finanziell immer mehr am Stock gehen und daher Auswege suchen – gleich wieder durch erhöhte Abgaben (Müll, Wasser etc.) aufgefressen werden und diesmal natürlich aber alle treffen. Chancengleichheit und Bildung für alle adé, denn […]

Der Kinofilm “Jagdzeit - Den Walfaengern auf der Spur” zeigt Einsatz für den Schutz der Wale in der Antarktis. Ab 14. Januar 2010 kommt er in die Kinos von mindestens 28 deutschen Städten. Dann kann man die Aktivisten auf ihrer Schiffsreise und bei der Konfrontation mit japanischen Walfaengern begleiten. Für alle Sensiblen unter uns: […]