29 Nov 2011

Kinder und Traumatisierte hinter Gittern

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Das UN-Antifolterkomitee und NGOs kri­ti­sie­ren die Pra­xis deut­scher Abschie­bungs­haft, berich­tet die Ärzte­or­ga­ni­sa­tion . »Das Anti­fol­ter­ko­mi­tee der Ver­ein­ten Natio­nen zeigt sich in hohem Maße dar­über besorgt, dass in vie­len Bun­des­län­dern Mecha­nis­men feh­len, schutz­be­dürf­tige Abschie­bungs­häft­linge zuver­läs­sig zu iden­ti­fi­zie­ren. Dazu gehör­ten neben Min­der­jäh­ri­gen ins­be­son­dere auch Trau­ma­ti­sierte, psy­chisch kranke Men­schen und Fol­ter­op­fer. Abge­se­hen von Tuberkulose-Checks fehl­ten medi­zi­ni­sche Ein­gangs­un­ter­su­chun­gen wie auch sys­te­ma­ti­sche Über­prü­fun­gen auf psy­chi­sche Krank­hei­ten oder Trau­ma­ti­sie­run­gen, kri­ti­siert das Komi­tee in einer Erklä­rung zum Abschluss sei­ner dies­jäh­ri­gen Sit­zung in Genf vom 31.10. bis 25.11.2011«, schreibt der in sei­nem News­let­ter. Wei­ter heißt es:

»Das Komi­tee unter­streicht zudem, dass Abschie­bungs­häft­linge, nament­lich Frauen, nicht über­all getrennt von Unter­su­chungs­häft­lin­gen unter­ge­bracht wer­den«, sagte Mar­tin Stark, Direk­tor des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes . Außer­dem wider­spre­che es euro­pa­recht­li­chen Vor­ga­ben, dass meh­rere Tau­send Asyl­be­wer­ber, für deren Asyl­ver­fah­ren ein ande­res euro­päi­sches Land zustän­dig sei, sofort nach ihrer Ankunft in Haft genom­men wer­den. »Diese Per­so­nen lan­den über­pro­por­tio­nal oft in deut­schen Abschie­be­ge­fäng­nis­sen«, kri­ti­sierte Wal­traut Wirt­gen onv IPPNW (Inter­na­tio­nale Ärzte für die Ver­hü­tung des Atom­krie­ges), die als Ärztin viele Jahre ehren­amt­lich bei Refu­gio Mün­chen gear­bei­tet hat. Die Ärztin Mecht­hild Wenk-Ansohn vom Ber­li­ner Behand­lungs­zen­trum für Fol­ter­op­fer (bzfo) wies dar­auf hin, »dass die Inhaft­nahme für Folter- und Gewalt­op­fer das Risiko einer erneu­ten Trau­ma­ti­sie­rung und schwe­ren Ver­schlech­te­rung des Gesund­heits­zu­stands beinhal­tet.« Die mög­li­chen Schä­den stell­ten die Ver­hält­nis­mä­ßig­keit von Abschie­bungs­haft ins­ge­samt in Frage.

Par­al­lel­be­richt der NGOs: http://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Soziale_Verantwortung/Parallel_Report_Germany_CAT_Final.pdf

Staa­ten­be­richt: http://www2.ohchr.org/english/bodies/cat/cats47.htm

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