Für eine bessere Welt

Menschen, Ideen, Visionen, Projekte und Aktionen für eine bessere Welt.

Beiträge zum Stichwort ‘ CDU ’

3.3.10 SPD zahlt Gabriel mehr als 7 000 Euro im Monat

3. März 2010 | Von michael | Kategorie: Kurz & Knapp

In diesen Tagen wird viel über Geld für Politiker diskutiert.  Dabei ist vor allem die CDU unter Beschuss. Angela Merkel jedoch führt die Partei ehrenamtlich, ebenso Horst Seehofer die CSU und Guido Westerwelle die FDP. SPD-Chef Sigmar Gabriel dagegen erhält für den Parteivorsitz mehr als 7 000 Euro im Monat. (handelsblatt.com)
Quelle: handelsblatt.com


23.2.10 “Politisch selten dämlich” - Rüttgers unter Druck

23. Februar 2010 | Von michael | Kategorie: Kurz & Knapp

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Rüttgers bestreitet, etwas von den Sponsoring-Angeboten seiner Partei gewusst zu haben.  Derweil berichten Medien von weiteren Angeboten für ein Treffen mit dem Landeschef. (n-tv.de)
Quelle: n-tv.de


2.2.10 Umstrittener Datenkauf: Widerstand in CDU wächst

2. Februar 2010 | Von michael | Kategorie: Kurz & Knapp

“Juristisch vermimtes Gelände” - Schäuble: Kein Schnellschuss. (heute.de)
Quelle: heute.de


2.1.10 Freiheit oder Gleichheit?

2. Januar 2010 | Von michael | Kategorie: Kurz & Knapp

FDP: Der Union fehlt die Orientierung. Kritik unter Koalitionspartnern: FDP-Generalsekretär Christian Lindner vermisst bei der CDU ein “klares Gesellschaftsbild” und fordert im Gespräch mit dem Tagesspiegel klare Präferenzen in Wertefragen - etwa zwischen Freiheit und Gleichheit. (tagesspiegel.de)
Quelle: tagesspiegel.de


6.12.2009 Wachstumsbeschleunigungsgesetz

6. Dezember 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Gestern hatte ich einen sehr schönen Abend. Ich hatte einen Heiterkeitsanfall nach dem anderen, der sich nur mit Mühe unterdrücken ließ. Schuld daran war nicht etwa ein lustiges Buch, eine witzige Gesellschaft, sondern: die Politik. (Eifelphilosoph Blog)
Quelle:
Eifelphilosoph Blog


23.11.09 CDU - Nachwuchs Junge Union fordert Dienstpflicht für alle Männer

23. November 2009 | Von michael | Kategorie: Kurz & Knapp

Die geplante Verkürzung der Wehrpflicht wird Lücken in die Sozialsysteme reißen. Deshalb will die Junge Union künftig alle jungen Männer zum Dienst verpflichten. (welt.de)
Quelle: welt.de


Radio: Beschleunigte Schönfärberei - Das Märchen vom schnellen Wachstum

14. November 2009 | Von marek | Kategorie: Politik & Gesellschaft

Radio: Beschleunigte Schönfärberei - Das Märchen vom schnellen Wachstum

Mehr Kindergeld, höherer Kinderfreibetrag, weniger Steuern für Erben, geringere Mehrwertsteuer für Hotels und Pensionen - mit dem Wachstums -Beschleunigungs -Gesetz will die neue Bundesregierung Wahlversprechen einlösen. Vor allem für die Kundschaft der FDP. Denn die Segnungen dieses Gesetzes, das heute im Bundestag beraten wird, nützen vor allem Gutverdienern. Und bei den Familienleistungen ist es höchst […]


7.11.09 Mit krimineller Energie (zurück) in die Atomkraft?

7. November 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Die schwarz-gelbe Regierung hat ihre Drohung mit dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomenergie wahr gemacht: Im Koalitionsvertrag ist das Ziel der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke festgeschrieben worden. (Wolf Wetzel)
Quelle:
www.trueten.de


28.10.09 Urgewald warnt vor der Gefahr von Atomexporten

28. Oktober 2009 | Von ilona | Kategorie: Kurz & Knapp

Die Umweltorganisation urgewald warnt, dass der Koalitionsvertrag zu Hermesbürgschaften (1) eindeutig die Handschrift von Siemens trägt. Der Vertrag besagt, dass für den Umweltbereich die OECD-Umweltleitlinien alleiniger Maßstab bei der Prüfung von Anträgen auf Exportbürgschaften sind. “ Dies klingt nach einer harmlosen Vereinfachung von Verfahren”, erklärt Regine Richter, Campaignerin der Umweltorganisation urgewald. “Tatsächlich wird damit jedoch […]


25.10.2009 Merkel ernennt Oettinger als deutschen EU-Kommissar

25. Oktober 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Der deutsche EU-Kommissar steht fest. Das teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstagmittag Berlin mit. Medienberichten zufolge ist die Wahl auf den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger (CDU) gefallen. Zunächst wird die Regierungschefin die EU-Gremien in Brüssel informieren, erst danach präsentiert Merkel den Kommissar der Öffentlichkeit. (EurActiv.de, Ewald König)
Quelle:
EurActiv


28.9.2009 Biene-Maja-Koalition

28. September 2009 | Von michael | Kategorie: Kurz & Knapp

Deutschland hat gewählt. Die Wähler stimmten für die schwarz-gelbe “Biene-Maja-Koalition” aus Union und FDP. Ein Honigschlecken wird das indes nicht werden. In den nächsten Wochen wird schnell offenbar werden, wie stark die Krise unser Leben noch beeinflussen wird. (mmnews.de)
Quelle: mmnews.de


Haben wir die Wahl?

27. September 2009 | Von marek | Kategorie: Politik & Gesellschaft

Haben wir die Wahl?

Heute ist es nun endlich soweit. Es wird gewählt. Unsere Stimme zählt, heißt es. Doch ist das wirklich so? Denn wie man es auch dreht und wendet, kein Kandidat, keine Partei, keine Koalition scheint geeignet die jetzt anstehenden Probleme wirklich zu lösen. Im Gegenteil: Man gibt seine Stimme ab und kann dann nur machtlos zuschauen. […]


En Garde – das Duell

13. September 2009 | Von ilona | Kategorie: Politik & Gesellschaft

En Garde – das Duell

So, nun haben wir es mal wieder: Das KanzlerInnen-Duell. Das allseits beliebte Wahlkampf-Spektakel. Die Medien machen natürlich einen Riesenrummel um die Sache – schließlich sind sie auf Einschaltquoten aus – und die Politiker machen natürlich freudigst mit: Mit keiner anderen politischen Fernseh-”Diskussion” lassen sich so viele Menschen, wie mit diesem Duell. Das hat damit eindeutig […]


5.9.2009 Empörung über Rüttgers-Attacke gegen Ausländer

5. September 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Berlin - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hat mit abfälligen Worten gegen rumänische Arbeiter Empörung ausgelöst. Mit Blick auf die Abwanderung des Bochumer Nokia-Werks nach Rumänien hatte er bei einem Wahlkampfauftritt am 26. August in Duisburg gesagt: “Und im Unterschied zu den Arbeitnehmern im Ruhrgebiet kommen die in Rumänien nicht morgens um sieben zur ersten […]


31.8.2009 Rückschlag für Merkels CDU - Steinmeier hofft

31. August 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Berlin (dpa) - Rückschlag für die CDU - Hoffnungsschimmer für die SPD: Vier Wochen vor der Bundestagswahl hat die CDU nach zweistelligen Verlusten ihre Alleinregierungen an der Saar und in Thüringen eingebüßt. Wegen der Stärke des linken Lagers droht der Union hier der Gang in die Opposition. (WELT ONLINE)
Quelle:
WELT ONLINE


24.8.2009 CDU und FDP stellen Mindestlöhne in Frage

24. August 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Ungeachtet anderslautender Versprechen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollen Politiker von CDU und FDP an bestehenden Mindestlöhnen wieder rütteln - darunter auch Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Zudem soll der Kündigungsschutz erneut auf dem Prüfstand. (RP Online)
Quelle:
RP Online


18.8.2009 Guttenbergs Papierpanne stört Merkels Watte-Wahlkampf

18. August 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Störfeuer aus den eigenen Reihen: Ein angebliches Industriekonzept von Wirtschaftsminister Guttenberg sorgt für Unruhe im Unionslager. Sofort schießt sich die SPD auf den Star des Kabinetts ein. (SpOn, Sebastian Fischer und Philipp Wittrock)
Quelle:
SpOn


17.8.2009 Union und SPD immer stärker auf Konfrontationskurs

17. August 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Berlin (dpa) - Union und SPD gehen im Bundestagswahlkampf immer stärker auf Konfrontationskurs. Zunehmend schießen sich die Sozialdemokraten auf Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ein. (ZEIT ONLINE)
Quelle:
ZEIT ONLINE


16.9.2009 SPD-Spitze nennt Merkel ignorant und unehrlich

16. August 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Noch regieren sie gemeinsam, doch mit den Freundlichkeiten ist es nun endgültig vorbei. Die SPD-Führung konzentriert sich im Wahlkampf nun auf die Kanzlerin. (ZEIT ONLINE)
Quelle:
ZEIT ONLINE


13.8.2009 Der Abgesang auf Merkel beginnt

13. August 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Christian Wulff bringt sich als Kanzler für eine CDU-CSU-FDP-Regierung in Stellung. Dabei wird Bündnis 90/Die Grünen derzeit noch bewusst ignoriert. Dies geschieht vor dem geschichtlichen Hintergrund eines systematischen Abbaus des Parlamentarismus seit 1949. (Radio Utopie, Daniel Neun)
Quelle:
Radio Utopie