Es hat ja schließlich lange genug gedauert. Diese Sache mit dem Pazifismus. Das geht doch nicht. Wo wäre die Menschheit ohne Kriege. Ohne das Leid der anderen kann man doch die eigene Freude gar nicht richtig genießen. Krieg und Vertreibung sind etwas zum Leben gehört und die Grünen wollten sich ja schon lange daran beteiligen. […]

Cem Özdemir wurde zusammen mit Claudia Roth an die Doppelspitze der Grünen gewählt. Fraktionschef Fritz Kuhn erleidet eine empfindliche Niederlage. (ZEIT ONLINE, Basil Wegener)
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Berlin (dpa) - Der Bundestag will heute das umstrittene BKA-Gesetz verabschieden, das dem Bundeskriminalamt (BKA) mehr Befugnisse zur Terrorabwehr gibt. FDP und Grüne lehnen die Pläne in ihrer bisherigen Form ab und planen Verfassungsbeschwerden. (ZEIT ONLINE)
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ZEIT ONLINE

In der Auseinandersetzung um das Hamburger Kohlekraftwerk Moorburg ist der Tag der Wahrheit gekommen: Die grüne Basis entscheidet darüber, ob sie wegen der Baugenehmigung die Koalition mit der CDU verlässt. (FTD)
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FTD

Jürgen Trittin zur Moorburg-Entscheidung: “Die Koalition steht nicht infrage”. Die Genehmigung des Kohlekraftwerks in Hamburg-Moorburg ausgerechnet durch die grüne Umweltsenatorin Hajduk erschüttert Grundüberzeugungen der Grünen. Bundestagsfraktionsvize Trittin sagt im tagesschau.de-Interview: Ein Rückschlag, der Schwarz-Grün aber nicht entzweien wird. (tagesschau.de)
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tagesschau.de

Die meisten haben es wohl von Anfang an geahnt – die einen befürchtet, die anderen gehofft. Nun ist es raus: Die Grünen in Hamburg haben den Bau des Kohlkraftwerks in Moorburg genehmigt. Sie mussten genehmigen, rechtfertigt sich die Umweltsenatorin Anja Hajduk und hofft wohl, der Parteibasis und auch den Wählern Verständnis abzuringen. Das indes dürfte […]

Monatelang wurde geprüft und diskutiert. Jetzt ist die Entscheidung über das zwischen Christdemokraten und Grünen umstrittene Steinkohlekraftwerk in Moorburg gefallen. WELT ONLINE berichtet live aus dem Hamburger Rathaus von der Pressekonferenz mit Umweltsenatorin Anja Hajduk (GAL). (WELT ONLINE)

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WELT ONLINE

Hamburgs Umweltsenatorin Anja Hajduk muss das Kohlekraftwerk Moorburg mit Auflagen genehmigen. Scheitert daran Schwarz-Grün? …Die Grünen wollten den Klimakiller unbedingt verhindern. Nun muss Hajduk nach nur fünf Monaten im Amt zugeben, ein zentrales Versprechen der Grün-Alternativen Liste (GAL) aus dem Wahlkampf nicht halten zu können. (taz.de, Sven-Michael Veit)
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taz.de

Die Demokratie in Europa trägt bisweilen skurrile Züge: Da stimmen die EU-Agrarminister bei einem Treffen über eine Liste ab, auf der angeblich terrorverdächtige Gruppierungen aufgeführt stehen. Angelika Beer, außenpolitische Expertin der Europafraktion der Grünen, hat für derlei Vorgänge nur eine Wertung parat: Hier werde das Recht mit Füßen getreten, sagte sie während der Terrorismus-Debatte des […]

In der Politik geht es immer um Kohle, auch „Geld“ genannt. Auch in Hamburg schimpfen Regierungskritiker, der Senat werfe mit dem Bau seiner Prestige-Immobilie, der „Elbphilharmonie“, das Geld zum Fenster heraus, habe sich mit falschen Kalkulationen blenden und zum Bauauftrag verleiten lassen. Rund 100 Millionen soll der Bau teurer werden, und das soll noch nicht […]

Hamburg: Die Stadt Hamburg reagiert auf die große Nachfrage nach Solarförderung mit der Kürzung der Zuschüsse. Der BUND sieht ein fatales Signal und fordert Sondermittel: Schlechter Start für die schwarz-grüne Koalition. (Glocalist Daily News)
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Glocalist Daily News

Mannheim. Volker Beck, menschenrechtspolitischer Sprecher der Grünen, wirft dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) Komplizenschaft mit Peking vor. Ein Interview. (morgenweb, Walter Serif)
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morgenweb