Berlin hat ein Problem mit Ratten. Soviel ist klar. Deshalb bittet der FDP-Politiker Henner Schmidt auf seiner Website um die Mithilfe Freiwilliger bei der Lösung des Problems. Gegenüber dem Berliner Kurier hat er unlängst auch verraten, wie diese konkret aussehen könnte: Man lässt einfach diejenigen den Job machen, die sowieso tagtägliche ihre Flaschen sammeln […]

Berlin (dpa) - Der Bundestag will heute das umstrittene BKA-Gesetz verabschieden, das dem Bundeskriminalamt (BKA) mehr Befugnisse zur Terrorabwehr gibt. FDP und Grüne lehnen die Pläne in ihrer bisherigen Form ab und planen Verfassungsbeschwerden. (ZEIT ONLINE)
Quelle:
ZEIT ONLINE

Der langjährige FDP-Außenminister Hans-Dietrich Genscher sieht in der Europäischen Union ein Modell für eine künftige neue Weltordnung. “Die großen Länder in Europa haben ihren Anspruch auf eine Vormachtstellung aufgegeben”, sagte Genscher der Nachrichtenagentur dpa in einer Bilanz des europäischen Einigungsprozesses seit 50 Jahren. “Was Europa nach dem Zweiten Weltkrieg getan hat, kann eine Blaupause sein […]

München - Bayern wird künftig von einer schwarz-gelben Koalition regiert. Am Wochenende beschlossen sowohl CSU als auch FDP den gemeinsamen Koalitionsvertrag. “Ich wüsste keinen Bereich, wo wir uns nicht mit unseren Kernbotschaften durchsetzen konnten”, sagte CSU-Chef Horst Seehofer in München. Tatsächlich aber haben die Liberalen einige wesentliche Veränderungen im Freistaat erzwungen. (WELT ONLINE)
Quelle:
WELT ONLINE

Berlin - Bei der nächsten Bundestagswahl 2009 kämpft die Union für eine Mehrheit zusammen mit der FDP. Dies sei ein “sehr realistisches Ziel”, sagte die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntagabend in der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin”. (derStandard.at)
Quelle:
derStandard.at