Haiti hat in seiner Geschichte fortlaufend weit Schlimmeres erlebt als das heutige verheerende Erdbeben mit zigtausend Toten und Millionen Menschen ohne wirtschaftliche Existenz. Das Land ist seit seiner Entdeckung durch Kolumbus im Jahre 1492 bis zum Jahre 1957, als es der Vergessenheit anheimfiel und vollends zusammenbrach, jahrhunderetlang Opfer der Gier der Kolonialmächte Spanien und Frankreich […]

Die Netzsperre ist vom Tisch - vorerst. Nachdem Frankreichs Senat und Nationalversammlung im Mai ein Gesetz gegen Raubkopierer beschlossen hatten, steuert nun das Verfassungsgericht gegen. (SpOn)
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Paris - Mit jedem Tag der Wirtschaftskrise wird das soziale Klima in Frankreich rauer. Jetzt hat es einen Manager des US-Konzerns 3M erwischt. Arbeiter nahmen Luc Rousselet als Geisel fest. (abendblatt.de)
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Es sind die größten Massenkundgebungen seit Sarkozys Amtsantritt: Überall im Land gingen die Menschen auf die Straße, um seine Politik als unzureichend anzuprangern. (ZEIT ONLINE)
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Steht Frankreich kurz vor einer „radikalen sozialen Revolte“, wie der frühere sozialistische Premierminister Laurent Fabius mutmaßt? Die Regierung bereitet sich vorerst auf einen „schwarzen Donnerstag“ vor - wie am 29. Januar, als annähernd 2,5 Millionen Franzosen ihren Unmut auf die Straße trugen. (FAZ.NET, Michaela Wiegel, Paris)
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Die Franzosen gehen wieder auf die Straße: Mit einem Generalstreik protestieren die französischen Gewerkschaften gegen weitere Entlassungen. Zu den 200 Großkundgebungen werden Millionen Teilnehmer erwartet. (DW-WORLD.de)
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…PARIS(APA). Bei Krawallen in der Nacht auf Sonntag wurden in Les Mureaux im Departement Yvelines 21 Polizisten leicht verletzt und acht Personen festgenommen. In Montegron feuerten Unbekannte Gewehrschüsse auf ein Polizeikommissariat ab. In dem Kommissariat saß ein Verdächtiger in Beugehaft. (DiePresse.com)
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Nur zwei Monate nach Verabschiedung eines gesamteuropäischen Konjunkturprogramms ist die EU schon wieder heillos zerstritten über die Frage, wie viele Staatsbeihilfen für Unternehmen legitim sind. …Die Bundesregierung hat Frankreich wegen der geplanten Milliardenkredite für die heimische Autoindustrie kritisiert. (DW-WORLD.de)
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München - Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wird eine Einheit deutscher Soldaten ins Elsass verlegt. Das kündigten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz an. (abendblatt.de)
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Frankreich kommt Barack Obama zu Hilfe: Diplomaten aus Paris haben den EU-Partnern nach SPIEGEL-Informationen ein detailliertes Konzept zur Übernahme von Guantanamo-Häftlingen vorgelegt. (SpOn)
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Präsident Nicolas Sarkozy will die Konjunktur ankurbeln. Doch das hat seinen Preis: Der französische Staatshaushalt dürfte im kommenden Jahr nach Presseinformationen mit 100 Mrd. Euro ins Defizit rutschen. Die Regierung will das bislang nicht wahrhaben. (FTD)
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Die aufsehenerregende Verhaftung eines Journalisten sorgt zur Zeit für ziemlichen Wirbel, ist es doch bei weitem nicht der erste Fall, wo die Presse in die Mühlen der hyperaktiven Polizei- und Justizbehörden gerät. …Doch meist entfaltet sich die Hyperaktivität der Justiz und der Polizei freilich nicht in Verleumdungsfällen, sondern gilt den journalistischen Quellen, den Informanten, indem […]

Ellen Ehni hat in der Tagesschau heute darüber berichtet, dass es im öffentlichen Rundfunk Frankreichs zu Streiks gekommen ist. …Das ist äußerst bedenklich, denn der familiär der CIA nahestehende Jurist Nicolas Sarkozy hat inzwischen ohnehin schon beinahe so viel Medienmacht angehäuft wie sein Mandat und Freund Silvio Berlusconi. (mein-parteibuch.com)
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Sarkozys Äußerung von vergangener Woche könnte man als Versuch eines Staatsstreichs werten. Auch Angela Merkel kann Frankreichs Staatschef kaum daran hindern, sich zu Europas Präsidenten aufzuschwingen. (FTD, Wolfgang Münchau)
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Staatsfonds und eine Teilverstaatlichung von Schlüsselindustrien - mit radikalen Maßnahmen will Sarkozy die Wirtschaftspolitik der Euro-Zone reformieren. …“Die Krise ruft uns dazu auf, die europäischen Institutionen zu reformieren“, erklärte der französische Präsident im Europäischen Parlament in Straßburg. (sueddeutsche.de)
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Die Vereinigten Staaten und Europa wollen mit einer Serie von Weltfinanz-Gipfeln die Wirtschaftskrise bewältigen. Der erste Gipfel soll kurz nach der US-Präsidentenwahl am 4. November in den USA stattfinden, beschlossen US-Präsident George W. Bush, sein französischer Kollege Nicolas Sarkozy und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bei einem Treffen in Camp David. (dradio.de)
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Wegen Waffenhandels mit dem ölreichen Angola müssen sich mehrere französische Ex-Politiker und Geschäftsleute vor einen Pariser Gericht verantworten. Zu den 42 Angeklagten zählen der ehemalige Innenminister Charles Pasqua, der Milliardär Pierre Falcone und Jean-Christophe Mitterrand, Sohn des ehemaligen Präsidenten François Mitterrand. Der Prozess ist auf fünf Monate angesetzt und verspricht, kompliziert zu werden. Den Angeklagten […]

Vor dem Hintergrund der weltweiten Finanzkrise ist Frankreich in die Rezession abgerutscht. In der zweitgrößten Volkswirtschaft des Euro-Raums ging das Statistikinstitut Insee nach dem zweiten Quartal auch im dritten und vierten Quartal von einem Rückgang der Wirtschaftsleistung aus, wie aus am Freitag veröffentlichen Zahlen hervorging. (FAZ.NET)
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FAZ.NET

In Frankreich hat eine Reformdebatte über das Pressewesen begonnen, die mehrere Wochen dauern dürfte. Präsident Sarkozy will dabei die Gelegenheit nutzen, das Gesetz gegen die Medienkonzentration abzuschaffen. Kritiker werfen ihm vor, damit vor allem seine Freunde zu begünstigen. (NZZ Online)
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NZZ Online

“Der Glaube an die Allmacht des Marktes und seine Selbstregulierung war verrückt”: Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat in scharfen Worten die weltweite Finanzkrise scharf kritisiert. Die Welt sei “um zwei Fingerbreit an einer Katastrophe vorbeigerutscht”, weil das Finanzsystem ” nicht den Unternehmer, sondern den Spekulanten begünstigt” habe, sagte er vor 4000 Parteifreunden am Donnerstag in […]