Seit Wochen tobt im Kongo mal wieder die Gewalt. Hilfsorganisationen weltweit rufen zu Unterstützung - sprich Spenden - auf. Die Lage vieler Zivilisten ist äußerst bedenklich. Die westlichen Regierungen stehen scheinbar machtlos vor diesen unverständlichen Gewaltausbrüchen. Machtlos? Nicht, wenn es nach der Meinung von medico international geht. Die Hilfsorganisation hat auf ihrer Website nun ein […]

Einen „Krieg“ will Verteidigungsminister Franz Josef Jung im Norden Afghanistans weiterhin nicht sehen. Das Wort, so dozierte er bereits, meine Straßenkämpfe in Berlin. Was er am Dienstag beschrieb, ist jedoch eine faktische Beteiligung an kriegerischen Auseinandersetzungen. (Berliner Umschau, Martin Müller-Mertens)

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Berliner Umschau

Georgische Zollbeamte verweigern seit dem Freitag die Verteilung von Hilfsgütern aus Polen die auf dem Flughafen von Tiflis lagern. Nach Angaben der georgischen Caritas hatten die Machthaber im Lande nach der Aufhebung des Kriegsrechtes nun die glorreiche Idee alle Hilfslieferungen aus dem Ausland mit Einfuhrsteuern zu belegen. (Berliner Umschau)
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Berliner Umschau

Frankreichs Präsident Sarkozy warnt vor einer “Katastrophe”: Wenn Iran sich weiterhin atomare Militärtechnologie aneigne, werde Israel angreifen - das sei die sichere Konsequenz, sagte er bei einem Gipfeltreffen in Damaskus. (SPON)
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SPON

Brüssel — Die Beschlüsse des EU-Sondergipfels zur Kaukasus-Krise sind im Europaparlament auf Kritik gestoßen. Auslöser des Konflikts sei eine “Provokation Georgiens” gewesen, sagte der Fraktionschef der Grünen, Daniel Cohn-Bendit, in Brüssel. Dazu hätten die Staats- und Regierungschefs kein Wort gesagt. Die EU müsse aber “alle Beteiligten” verurteilen - auch den georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili, der […]

“Rüge für Russland, Geld für Georgien”. Mit diesen Worten haben EU-Kreise das Programm des EU-Sondergipfels beschrieben, den der französische Präsident und EU-Ratsvorsitzende Nicolas Sarkozy am gestrigen Montag in Brüssel einberief. (wsws.org, Peter Schwarz)
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wsws.org

Moskau (RP). Wladimir Putin drückte es bewusst flapsig aus. „Das eigene Hemd ist mir selbst am nächsten“ – das sei das Prinzip, nach dem Russlands europäische Partner entscheiden würden, sagte der russische Premier mit Blick auf mögliche Sanktionen der EU gegen sein Land. (RP ONLINE, Doris Heimann)
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RP ONLINE

Berlin: Ein vom Beauftragten der Bundesregierung für die Nachrichtendienste, Kanzleramtsminister de Maizière, in Auftrag gegebener “Handlungskatalog” mit politischen Empfehlungen für die Bundesregierung sagt eine “drohende bewaffnete Auseinandersetzung” mit Russland und China voraus. Das berichtet die Zeitung “German Foreign Policy” in einem aktuellen Bericht. (Radio Utopie, Daniel Neun)
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Radio Utopie

Keine Einigung im UN-Sicherheitsrat: Ein Resolutionsentwurf Russlands basiert auf dem Friedensplan der Franzosen, nennt aber nicht explizit die Souveränität Georgiens. Der russische Abzug aus Georgien verzögert sich. (DW-WORLD.DE)
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DW-WORLD.DE

Moskau (RIA Novosti) - Seit dem Montag sind wir offenbar in eine ernsthafte diplomatische Phase der Bereinigung aller Konflikte im Kaukasus geraten. Die Zeit des langen Feilschens, der Beratungen und des scharfen Drucks auf Russland ist gekommen. (WELTEXPRESS)
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WELTEXPRESS