Auch Irland muss dem EU- Reformvertrag zustimmen. Das ist die Überzeugung der irischen Regierung. Die Grüne Insel, die im Juni Nein sagte, stellt sich auf ein zweites Referendum ein. (baz.online, Peter Nonnenmacher)
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baz.online

Steht Europa wirklich vor einem Scherbenhaufen, nachdem in Irland die Bürgerinnen und Bürger den heftig umstrittenen EU-Vertrag von Lissabon abgelehnt haben? Oder könnte sich gerade dadurch erst eine echte Chance ergeben, die Idee und Vision von einem gemeinsamen Europa wirklich zu klären und zu konkretisieren – anstatt einen falschen Weg weiter zu verfolgen? Sieben Thesen […]

AUDIO. Wilhelm Neurohr interessiert sich seit Jahren für die verschiedenen Bestrebungen der EU- und Nationalpolitiker, Europa eine Verfassung - oder zumindest etwas ähnliches zu geben. Er gehört mit zu den scharfen Kritikern. Dabei kritisiert er nicht etwa generell einen europäischen Einigungs- und Integrationsprozess - wohl aber die derzeitig verfolgte Ausrichtung, bei der der freie Markt […]

BRÜSSEL/DUBLIN/wien (pö/ras). Irlands Nein zum Vertrag von Lissabon war ihm noch nicht genug: Der irische Milliardär Declan Ganley kündigt an, mit seiner Partei „Libertas“ bei den Europawahlen Anfang Juni 2009 anzutreten. (DiePresse.com)
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DiePresse.com

Brüssel/Dublin - Dubliner Behörde untersucht Finanzquellen der Plattform gegen Lissabon-Vertrag. …“Wir beobachten sehr genau, was bei der Untersuchung herauskommt.” Eine Sprecherin von EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering bestätigt, dass “Irland-Gate ” derzeit hohe Priorität eingeräumt wird. (derStandard.at)
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derStandard.at

Das “Nein” der irischen Bevölkerung zum Lissaboner Vertrag möchten viele europäische Politiker nicht hinnehmen. Nun erhöhen sie den Druck auf ihre irischen Kollegen, das Volk nochmals zur Urne zu rufen. Ob das unter diesem Druck allerdings zu einem anderen Ergebnis kommen wird, das darf bezweifelt werden. (Humanistische Union, vym)
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Humanistische Union

So funktioniert die Umverteilung von unten nach oben. …Ein Vergleich der Lohnquoten und des Arbeitsvolumens veranschaulicht eigentliche Ziele der europäischen Wirtschafts- und Sozialpolitik. (Europa im Blick, Gerold Schwarz)
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Europa im Blick

Nikosia - Zyperns Parlament hat den EU-Reformvertrag verabschiedet und damit den Ratifizierungsprozess unter den Mitgliedstaaten trotz des Neins der Iren fortgesetzt. (Reuters)
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Reuters Deutschland

Präsident Lech Kaczynski weigert sich, die neue Rechtsgrundlage zu unterzeichnen. Diese sei nach dem Nein der Iren “gegenstandslos”. Auch der deutsche und tschechische Präsident stehen auf der Bremse. (DiePresse.com, Knut Krohn und Regina Pöll)
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DiePresse.com

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist in der EU-Krise optimistisch. Nachdem aus Irland und Polen Widerstand gegen den Reformvertrag von Lissabon kommt, will Steinmeier nicht von einem Scherbenhaufen sprechen. (WELT ONLINE)
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WELT ONLINE