Attac protestiert gegen den ESM (c) Mehr Demokratie e.V.

Proteste gegen ESM und Fiskalpakt im Netz

 Attac-Mitglieder pro­tes­tie­ren gegen den ESM © Mehr Demo­kra­tie e.V. Am Frei­tag stimmt der Bun­des­tag über den dau­er­haf­ten »Euro-Rettungsschirm« ab – auch ESM (eng­lisch für »Euro­pean Sta­bi­lity Mecha­nism«) genannt. Mit weit­rei­chen­den Fol­gen für unsere Demo­kra­tie. Oder genauer gesagt für unse­ren Demokratie-Abbau. Die #StoppESM-Proteste, Online-Petitionen, Face­book Events und Twit­ter Kam­pa­gnen blei­ben daher auch nicht aus. Ein Überblick.

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Europa: Vorschläge gegen die EU-Demokratie-Krise

Viele Por­tu­gie­sen hal­ten die Demo­kra­tie in Europa bereits für abge­schafft. Warum? Weil das Par­la­ment dort bei Finanz­fra­gen kaum noch selbst ent­schei­den kann. Die Ent­schei­dun­gen wer­den näm­lich mitt­ler­weile haupt­säch­lich von der Troika aus Welt­bank, Wäh­rungs­fonds und EU vor­ge­ge­ben. Dem Demo­kra­tie­ab­bau ent­ge­gen­wir­ken »In vie­len Län­dern führt die Euro­krise zu Demo­kra­tie­ab­bau und Sou­ve­rä­ni­täts­ver­lust – manch­mal löffelchen- und manchmal…

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Aktion: Wir wollen wissen, wer bezahlt!

Kaum sind unsere Poli­ti­ker aus der soge­nann­ten Ethik-Kommission wie­der her­aus, pla­nen sie ihre nächs­ten – nicht gerade bür­ger­na­hen – Maß­nah­men: Am kom­men­den Don­ners­tag, den 12. Mai, will der Geschäfts­ord­nungs­aus­schuss des Bun­des­ta­ges über die Neu­re­ge­lung über die Offen­le­gung von Neben­tä­tig­kei­ten unse­rer Abge­ord­ne­ten ent­schei­den – genauer gesagt natür­lich, wie viel Geld sie von wem wofür bekom­men. Denn:…