Das hätte sich auch ein Guido Westerwelle wohl nur schwer vorstellen können: Nur wenige Wochen nachdem er in einem rechtspopulistischen Vorstoß die Hartz-IV-Empfänger zum Schneeschippen verdonnern wollte, beginnt das Führungspersonal der SPD voll auf seine Linie einzuschwenken. (Hintergrund)
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Hintergrund

In diesen Tagen wird viel über Geld für Politiker diskutiert.  Dabei ist vor allem die CDU unter Beschuss. Angela Merkel jedoch führt die Partei ehrenamtlich, ebenso Horst Seehofer die CSU und Guido Westerwelle die FDP. SPD-Chef Sigmar Gabriel dagegen erhält für den Parteivorsitz mehr als 7 000 Euro im Monat. (handelsblatt.com)
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Rüttgers im Partnerpaket zu haben.  In der aktuellen Diskussion um Hartz IV hat der ehemalige Kanzler Gerhard Schörder (SPD) gut lachen. Während der Bundeskanzler und Hartz-IV-Erfinder zu seiner Amtszeit im Jahr noch 240.00 Euro verdiente. ( input-aktuell.de)
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SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Partei vor Beginn der Vorstandsklausur dazu aufgerufen, die Oppositionsrolle anzunehmen und Alternativen zur Arbeit der Bundesregierung anzubieten. (stern.de)
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Wird die SPD jemals wieder über 30 Prozent kommen? Ja, sagt ihr neuer Vorsitzender Sigmar Gabriel. Lange hat die SPD Wähler nichtdeutscher Herkunft vernachlässigt. Das soll sich jetzt ändern. (taz.de)
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Die SPD will digitale Protestpartei sein, obwohl sie in der Regierung die Netzsperren beschlossen hat. Jetzt ist sie dagegen. Demut oder gar eine Entschuldigung suchen Aktivisten vergebens. (von DANIEL SCHULZ, taz.de)
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Auch als Oppositionspartei kann die SPD bislang offenbar nicht von sich überzeugen. Laut aktueller Umfrage kommen die Sozialdemokraten nur noch auf 19 Prozent. (zeit.de)
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Die Mehrheit der Deutschen traut Sigmar Gabriel laut einer Forsa-Umfrage nicht zu, die Sozialdemokraten aus der Krise führen zu können. Nur 32 Prozent der Befragten glauben an den designierten Parteichef. (spiegel.de)
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Nach der Wahl: Der Liedermacher empfindet die Zerstörung der SPD als (bewusst inszenierte) Tragödie und befürchtete weiteren Sozial-Kahlschlag. (hinter-den-schlagzeilen.info)
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Der neue Hoffnungsträger der SPD ist schnell aufgestiegen. Und genauso schnell wieder gefallen. Jetzt bekommt Sigmar Gabriel seine zweite Chance. (von GORDON REPINSKI, taz.de)
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Deutschland hat gewählt. Die Wähler stimmten für die schwarz-gelbe “Biene-Maja-Koalition” aus Union und FDP. Ein Honigschlecken wird das indes nicht werden. In den nächsten Wochen wird schnell offenbar werden, wie stark die Krise unser Leben noch beeinflussen wird. (mmnews.de)
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Heute ist es nun endlich soweit. Es wird gewählt. Unsere Stimme zählt, heißt es. Doch ist das wirklich so? Denn wie man es auch dreht und wendet, kein Kandidat, keine Partei, keine Koalition scheint geeignet die jetzt anstehenden Probleme wirklich zu lösen. Im Gegenteil: Man gibt seine Stimme ab und kann dann nur machtlos zuschauen. […]

Dürften diesmal nur die Erstwähler an die Urnen, hätte Schwarz-Gelb schon verloren. Allerdings: Auch die SPD kommt auf historisch schlechte Werte. (von Michael Schlieben, zeit.de)
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So, nun haben wir es mal wieder: Das KanzlerInnen-Duell. Das allseits beliebte Wahlkampf-Spektakel. Die Medien machen natürlich einen Riesenrummel um die Sache – schließlich sind sie auf Einschaltquoten aus – und die Politiker machen natürlich freudigst mit: Mit keiner anderen politischen Fernseh-”Diskussion” lassen sich so viele Menschen, wie mit diesem Duell. Das hat damit eindeutig […]

Dass die Linken so stark abschneiden würden, hat die Partei in erster Linie Oskar Lafontaine zu verdanken. Kommt Rot-Rot-Grün? (abendblatt.de)
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Berlin (dpa) - Rückschlag für die CDU - Hoffnungsschimmer für die SPD: Vier Wochen vor der Bundestagswahl hat die CDU nach zweistelligen Verlusten ihre Alleinregierungen an der Saar und in Thüringen eingebüßt. Wegen der Stärke des linken Lagers droht der Union hier der Gang in die Opposition. (WELT ONLINE)
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WELT ONLINE

Hartz IV ist Mensch unwürdig und reicht nicht zum Leben, kritisieren die einen. Die anderen rechnen vor, dass es sehr wohl geht. Ich persönlich könnte es nicht genau sagen – denn ich habe noch nie versucht, mit 359 Euro pro Monat auszukommen. Klingt verdammt wenig, aber wer weiß? Vielleicht aus diesem Dilemma heraus haben nun […]

Berlin (dpa) - Union und SPD gehen im Bundestagswahlkampf immer stärker auf Konfrontationskurs. Zunehmend schießen sich die Sozialdemokraten auf Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ein. (ZEIT ONLINE)
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Noch regieren sie gemeinsam, doch mit den Freundlichkeiten ist es nun endgültig vorbei. Die SPD-Führung konzentriert sich im Wahlkampf nun auf die Kanzlerin. (ZEIT ONLINE)
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Die filmpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Krüger-Leißner, blickt in puncto Bekämpfung der “Internet-Piraterie” neidisch nach Frankreich. “In Deutschland ist manches schwieriger als in anderen Ländern”, beklagte sich die Sozialdemokratin in einem im Web nicht verfügbaren Interview mit der Fachzeitschrift “promedia”, das heise online vorliegt. (heise online)
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heise online