Ein in vielerlei Hinsicht bemerkenswerter Wahlkampf liegt hinter uns. Er kostete die Steuerzahler in diesen ohnehin maßlosen Krisenzeiten nicht nur zusätzliche satte 62 Millionen Euro und wurde damit zum teuersten Wahlkampf seit Bestehen der Republik. (spreerauschen.net, Ursula Pidun) Quelle: spreerauschen.net

Seit Juni liegt CDU-Ministerin Schavan offenbar ein Gutachten vor, das die Beteiligten erst im Herbst vorstellen wollen – damit es nicht im “Wahlkampf zerredet wird”. Ein bislang unbekanntes Gutachten könnte die Debatte um die Kernkraft in Deutschland neu befeuern. (sueddeutsche.de) Quelle: sueddeutsche.de

Der Wähler: von den Parteien und den Medien verscheißert. Keiner hat wohl erwartet, dass das von den Medien groß angekündigte TV-Duell auch nur ansatzweise spannend werden könnte. (von Florian Rötzer, heise.de) Quelle: heise.de

So, nun haben wir es mal wieder: Das KanzlerInnen-Duell. Das allseits beliebte Wahlkampf-Spektakel. Die Medien machen natürlich einen Riesenrummel um die Sache – schließlich sind sie auf Einschaltquoten aus – und die Politiker machen natürlich freudigst mit: Mit keiner anderen politischen Fernseh-”Diskussion” lassen sich so viele Menschen, wie mit diesem Duell. Das hat damit eindeutig [...]

Dass sich Journalisten im Wahlkampf nicht immer mit Ruhm bekleckern, ist bekannt. So manche Wahlkampfsendung lässt einem vor boulevardesker Niveaulosigkeit schier verzweifeln: Sind die Menschen wirklich so blöd? Oder mampfen sie eben einfach stumm in sich hinein, was sie an Information so serviert bekommen? Wie sieht es denn eigentlich von Seiten der Politiker aus? Inwiefern [...]

Die SPD verschont Guttenberg, die Union lässt Schmidt in Ruhe – und in der Causa Ackermann herrscht Eintracht. Die Koalition einigt sich auf einen Burgfrieden. (Von M. König, Berlin – sueddeutsche.de) Quelle: sueddeutsche.de

Die Piratenpartei stiehlt den etablierten Parteien im Internet die Schau. Durch völlig andere Strukturen wollen sie zu den Grünen des 21. Jahrhunderts werden. (wiwo.de, Konrad Fischer, Oliver Voß) Quelle: wiwo.de

Wenn der Wahlkampf allzu beliebig wird, schlägt die Stunde der Parodisten. Für die Politik ist das nicht lustig.Das bislang Auffallendste, leider auch Nachhaltigste an diesem Wahlkampf ist der Auftritt zweier Komiker. (Von Giovanni di Lorenzo, zeit.de) Quelle: zeit.de

Ja, überall hängen sie derzeit herum: die Wahlplakate. Ich weiss nicht, wie es euch geht – aber ich kann mir irgendwie meistens nicht verkneifen zu denken “naja, hätte man sich auch einen besseren Spruch, eine schönere Optik oder eine bessere Kampagne” ausdenken können. ABER! Genau das sollte eigentlich ein Anreiz sein, um es besser zu [...]

Störfeuer aus den eigenen Reihen: Ein angebliches Industriekonzept von Wirtschaftsminister Guttenberg sorgt für Unruhe im Unionslager. Sofort schießt sich die SPD auf den Star des Kabinetts ein. (SpOn, Sebastian Fischer und Philipp Wittrock) Quelle: SpOn

Berlin (dpa) – Union und SPD gehen im Bundestagswahlkampf immer stärker auf Konfrontationskurs. Zunehmend schießen sich die Sozialdemokraten auf Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ein. (ZEIT ONLINE) Quelle: ZEIT ONLINE

Seit langem laufen den großen Volksparteien die Wähler und Mitglieder weg, es herrscht Katzenjammer bei den ehemals Großen. Sie schrumpfen; daran sind sie selber und die Demographie schuld, ganz klar. Was die Großparteien nicht wiedergeben können, ist die nie zuvor gekannte Fragmentierung der Gesellschaft. Um die sogenannte politische Mitte zanken sie sich mit drei bis [...]

Noch regieren sie gemeinsam, doch mit den Freundlichkeiten ist es nun endgültig vorbei. Die SPD-Führung konzentriert sich im Wahlkampf nun auf die Kanzlerin. (ZEIT ONLINE) Quelle: ZEIT ONLINE

Christian Wulff bringt sich als Kanzler für eine CDU-CSU-FDP-Regierung in Stellung. Dabei wird Bündnis 90/Die Grünen derzeit noch bewusst ignoriert. Dies geschieht vor dem geschichtlichen Hintergrund eines systematischen Abbaus des Parlamentarismus seit 1949. (Radio Utopie, Daniel Neun) Quelle: Radio Utopie

Die Thüringer CDU überklebt ihre Wahlplakate mit dem dunkelhäutigen Integrationsbeauftragten Zeca Schall. Das soll aber nicht an den Drohungen durch die NPD liegen. (DER TAGESSPIEGEL, Janina Guthke) Quelle: DER TAGESSPIEGEL

Kehrtwende bei Xing: Die Piratenpartei erhält nun eine Gruppe im Business-Netzwerk Xing. Während andere Bundestagsparteien eine Gruppe im Rahmen der Wahlinitiative beim Netzwerk erhielten, ging die Piratenpartei zunächst leer aus. Im Web, bei Xing und Twitter sorgte das für Entrüstung. (HORIZONT.NET, Olaf Kolbrück) Quelle: HORIZONT.NET

Erfurt – Dieter Althaus hatte eine Bitte: Im Wahlkampf in Thüringen sollte der von ihm verschuldete Skiunfall, bei dem er am Neujahrstag in Österreich die Mutter Beata C. (41) tötete, Tabu-Thema sein. Nur: Der Ministerpräsident (CDU) selbst hält sich nicht daran, er schlachtet das Thema gnadenlos für sich aus, fährt die Mitleids-Tour. (BERLINER KURIER) Quelle: [...]

Der Kanzlerkandidat hat sich ein hohes Ziel gesteckt. Bis 2020 will er vier Millionen neue Arbeitsplätze schaffen – vor allem durch die Förderung “grüner” Technologien. (ZEIT ONLINE) Quelle: ZEIT ONLINE

Im Wahlkampf betonen alle Parteien ihr soziales Gewissen. Wie viel die neuen Regelungen für Hartz-IV-Empfänger kosten sollen, ist aber schwer vorherzusagen. (ZEIT ONLINE) Quelle: ZEIT ONLINE

Die CSU baut neue Hürden für die Ratifizierung des EU-Reformvertrages auf. Sie nimmt dabei in Kauf, dass der Bundestag den Zeitplan für die Verabschiedung eines Begleitgesetzes zum EU-Vertrag nicht einhalten kann. Deutschlands Zustimmung zum Vertrag könnte sich so auf die Zeit nach der Wahl verschieben. (WELT ONLINE) Quelle: WELT ONLINE

Arbeitsplätze, Wirtschaftskrise, private Vorlieben – RTL gibt sich vergeblich Mühe, die Bundeskanzlerin und ihre Bürger in einem neuen Talk-Format einander näher zu bringen. …Eine neue Form der Mediendemokratie? (DER TAGESSPIEGEL) Quelle: DER TAGESSPIEGEL

Die SPD setzt sich in der Öffentlichkeit gern für die Rechte von Praktikanten ein. Für die bevorstehenden Wahlkämpfe sucht sie nun selbst welche – und zahlt kaum etwas. (taz.de, Timo Hoffmann) Quelle: taz.de

Aufgerieben zwischen globaler Finanzkrise, europäischen Gipfeln und den ungelösten Streitpunkten deutscher Innenpolitik unterlaufen der Kanzlerin Regiefehler. Die SPD greift sie dankbar auf für Breitseiten im Wahlkampf. (handelsblatt.de, Daniel Delhaes und Daniel Goffart) Quelle: handelsblatt.de

In Deutschland ist ein Wettbewerb entbrannt. Es geht nicht um schneller, höher, weiter – es geht um die beste Sozialpolitik. Vordergründig werden uns dabei Steuerentlastungen versprochen, damit wir wieder mehr konsumieren und damit idealer weise die Wirtschaft retten können. Auffällig ist, dass in diesen wahlkampfbewegten Tagen alle Parteien vorgeben, die Meister der Sozialpolitik zu sein. [...]

Mehrere Millionen Dollar hat der frühere US-Präsident für seine Stiftung gesammelt, nun macht er die Liste der Spender öffentlich. Unter ihnen ist auch Michael Schumacher. Die Bekanntgabe der Spender hatte der gewählte US-Präsident Barack Obama zur Bedingung gemacht, die Ehefrau Clintons und Ex-First-Lady Hillary Clinton zur Außenministerin zu ernennen. (ZEIT ONLINE) Quelle: ZEIT ONLINE

Das Superwahljahr 2009 steht an – und die Bundesregierung will die Zahl der Erwerbslosen per Gesetz herunterrechnen, berichtet die “Financial Times Deutschland”: Künftig sollen alle, die durch private Vermittler betreut werden, nicht mehr als arbeitslos gelten. (SpOn) Quelle: SpOn

Nun ist es also raus – die letzten Umfrageergebnisse im Vorfeld der amerikanischen Präsidentschaftswahl haben nicht getrügt. Der “Underdog” aus Chicago hat geschafft, was wohl bislang keiner für möglich gehalten hat: Nicht nur, dass er einen gigantischen Wahlkampf (Budget laut Medienangaben 600 Millionen US-Dollar) auf der Basis vieler Kleinspender organisieren konnte – manche sprechen deshalb [...]

Hongkong – Der deutliche Sieg von Barack Obama bei der US-Präsidentenwahl hat die asiatischen Börsen am Mittwoch auf ihren höchsten Stand seit drei Wochen getrieben. …In der Hoffnung auf mehr Klarheit über den künftigen US-Kurs in der größten Weltwirtschaftskrise seit 80 Jahren legten vor allem Exportwerte zu. (REUTERS DEUTSCHLAND) Quelle: REUTERS DEUTSCHLAND

Es war ein historischer Sieg und er war erdrutschartig: Barack Obama hat John McCain haushoch geschlagen und wird als erster schwarzer Präsident ins Weiße Haus einziehen. In seiner bewegenden Siegesrede vor Hunderttausenden Anhängern in Chicago sagte Obama, der Wandel sei nach Amerika gekommen. (stern.de) Quelle: stern.de

Der lange Wahlkampf ist zu Ende, jetzt entscheiden die US-Bürger: In zwei kleinen Dörfern haben die Präsidentschaftswahlen bereits begonnen. Barack Obama und John McCain warben bis zuletzt um Wählerstimmen. (SpOn) Quelle: SpOn