Zypries will zehn Jahre Haft für Terrorlager-Training
18. September 2007 | Von marek | Kategorie: Frieden & MenschenrechteJustizministerin Brigitte Zypries fordert: “Wer sich in speziellen Lagern zum Terroristen ausbilden lässt und Anschläge plant, soll künftig mit bis zu zehn Jahren Gefängnis bestraft werden.” (REUTERS)
Quelle:
REUTERS
Ich stelle mir die ganze Zeit die Frage wie man denn nun nachweisen will, wer eines dieser Camps besucht und wer nicht. Gibt es denn sichere Erkenntnisse darüber, wo sich die Camps befinden und wer sie besucht oder wird im Rahmen der Ermittlung nun jeder Schnorcheltaucher verdächtig?
Der in dem Artikel angeschnitte Zypries-Vorschlag scheint mir doch eher symbolisch zu stehen. Da Demokratie wirklich nicht teilbar ist, bewegt sich die Frage eines Ausgleichs von Freiheit und Sicherheit auch nicht in dem Argumentationsraum von rechts und links. Solange sich die Menschen mit diesen alten und überholten Metaphern in einem Definitionsstreit verlieren, bleiben sie als Gemeinschaft stets argumentatives Handfutter.
Servus,
Gregor