Video: Irland sagt NEIN

Ein „Aufklärungsvideo“ dass sich selbst als Comedy-Beitrag versteht: „Aktion Kanzlerhinterzimmer“. Mit diesem Lauschangriff wollen wir mal hören, was Merkel so sagt und denkt, wenn nicht gerade eine Kamera läuft. Irland hat sich am 12.06.2008 mit einer Volksabstimmung gegen den EU-Vertrag ausgesprochen. Das macht Merkel natürlich einen gewaltigen Strich durch ihre EU-Rechnung und so manche Zeitung…

Nein, nein und nochmals Nein!

Es kommt wohl wie erwartet: Irland stimmt heute über den Europavertrag ab. Das Ergebnis wird wohl das gefürchtete „NEIN! und ein Debakel für die Pro-Fraktion. Vorgestern warnte noch der Vorsitzende des Verfassungsausschusses im Europa-Parlament, Jo Leinen, und „plädierte präventiv dafür, den Ratifizierungsprozess fortzusetzen und das irische Referendum anschließend zu wiederholen.

Linksammlung: EU-Reformvertrag

Da kommt einiges auf uns zu: Nachdem die Europäische Verfassung zunächst scheiterte, wurde dem überarbeiteten “EU-Reformvertrag” im Deutschen Bundestag am 24. April mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit (von 574 Abgeordneten votierten 515 für den Vertrag und 58 dagegen) zugestimmt – die meisten von ihnen kennen weder Inhalt noch Konsequenzen genau.

Interview mit Franco Frattini (Euro-News)

Ohne Kommentar: „Der EU-Kommissar für Justiz und Vize-Präsident der EU-Kommission kann beruhig seinen Schreibtisch weihnachtlich schmücken. Wenn am 21. Dezember neun weitere EU-Länder sich dem Schengen-Vertrag anschließen, dann hat er ein wichtiges Stück Arbeit abgeschlossen. Neben den drei baltischen Staaten werden Polen, Slowenien, Slowakei, Tschechien, Ungarn und Malta dazukommen. Nur Bulgarien und Rumänien bleiben dann…

Interview mit Hans-Gert Pötterin (Euro-News)

Der EU-Vertrag schaffe neue Demokratie (wo vorher keine war?): „Eine arbeitsreiche Woche für Hans-Gert Pöttering, den Präsidenten des Europäischen Parlaments: Zwischen zwei Flügen nach Lissabon und vor dem Gipfel am Freitag in Brüssel fand er Zeit, auf die Fragen von Euronews zu antworten – in Straßburg, am Rande einer Sitzung des Europäischen Parlaments. Der Parlamentspräsident…

Zensur im ORF: EU-Reformvertrag wird schön-frisiert

ORF Berichterstattung über den EU-Reformvertrag (EU-Verfassung) in Österreich. Anstatt über wahre Kritikpunkte am Reformvertrag zu informieren, werden Kritiker als Mythenerzähler dargestellt. Zensur im ORF – Teil 2 [youtube]http://www.youtube.com/watch?v=WMrVjyxApsw&feature=related[/youtube] Zensur im ORF – Teil 3 [youtube]http://www.youtube.com/watch?v=okKIBhXxgUw[/youtube]

Tumult im Europa-Parlament (12.12.2007)

Von wegen alle sind dafür: Einen erheblichen Krach gab es am 12.12.07 im Europaparlament: „lautstark stören EU-Abgeordnete die feierliche Verkündung der EU-Grundrechte-Charta. Sie wollen eine Volksabstimmung über den Reformvertrag erzwingen“.