pixelio_grundgesetz_pkirchhoff.gif„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ und „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit“, heißt es in unserem Grundgesetz. Ganz gleich, ob man sie philosophisch oder staatstheorethisch versteht: Die im Grundgesetz festgeschriebenen Rechte sollen nicht nur das friedliche Miteinander der Menschen gewähren, sondern auch die ethische Basis einer Gesellschaft sein. Aufgrund unserer Geschichte sollen die hier in Deutschland im Grundgesetz verankerten Grundrechte besondere Bedeutung haben und die Staatsgewalt als unmittelbar geltendes Recht binden.
Kein Wunder also, dass wir immer dann aufschreien, wenn wir sie bedroht sehen. Wir stemmen uns gegen neue Sicherheitsgesetze, beklagen die Unmenschlichkeit unseres Wirtschaftssystems, die Macht der Medien und den Egoismus von Politikern – dabei sind diese Phänomene ein Spiegelbild. Ein Spiegelbild der Angst, des Egoismus und der Teilnahmslosigkeit in unserer Gesellschaft. Viel zu selten setzten wir uns bewusst mit den ethischen Grundlage auseinander, die wir Menschen uns bislang erkämpft und erarbeitet haben – seien dies nun die Menschenrechte oder eben auch das Grundgesetz.

Für uns ein Anlass, um uns unsere Rechte (und die daraus resultierenden Pflichten) einmal näher anzusehen und ein paar Überlegungen anzustellen, wie sie sich in der Wirklichkeit eigentlich darstellen – und wie jeder von uns dafür sorgen könnte, dass sie ihre Gültigkeit nicht verlieren und nicht zu einem bloßen Lippenbekenntnis auf dem bekanntermaßen geduldigen Papier werden. Und wir haben fest gestellt:

Das Grundgesetz liefert uns so etwas wie eine Handlungsanleitung, die wir eigentlich in unserem Alltag umsetzen können – vorausgesetzt wir sind bereit, uns dieser Verantwortung zu stellen:

 

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

I. Die Grundrechte
Artikel 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
-> Ein kurzer Blick auf die Berichterstattung der Leitmedien und unseren Umgang mit Kindern, mit armen und alten Menschen zeigt, dass die Praxis anders aussieht. Unsere Gesellschaft ist zerrissen. Die Würde des anderen droht zu einem Werkzeug unserer Interessen zu verkommen. Mitgefühl und Anteilnahme sind die Basis einer funktionierenden Gesellschaft. Doch wenn sich Jung gegen Alt, Alt gegen Jung, Reich gegen Arm und Arm gegen Reich stellt, wenn unser Verhältnis von Neid und Missgunst geprägt sind, haben wir als Gesellschaft schon verloren. Es gilt sich nicht von den Medien verunsichern oder gar aufwiegeln zu lassen, sondern sich diese Werte zurück zu erobern und sie höher zu halten als alles andere. Fazit: Eine neue Solidarität unter den Menschen ist gefragt – nicht aus Eigennutz, sondern aus Verantwortung des Einzelnen gegenüber der gesamten Gesellschaft. An der Fähigkeit zu Empathie und Gemeinsinn sollten wir unsere Helden messen und nicht an Macht, Geld und Einfluss. Es kommt nicht darauf an, wie reich, schön und berühmt ein Mensch ist, sondern ob er Gutes tut. Unsere Gesellschaft braucht sie, die neuen Helden und Vorbilder.

Artikel 2
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
-> Hört sich im ersten Moment prima an, aber wer definiert hier was verletzend ist und gegen die Ordnung verstößt – Abmahnanwälte?? Was geschieht, wenn diese „Ordnung“ selbst außerhalb der Verfassung handelt? Wir hören zwar, dass unsere Freiheit gefährdet sei, aber von was für einer Freiheit ist hier die Rede. Doch gewiss nicht von der Freiheit des Andersdenkenden. Wie können Menschen zu verantwortungsvollen Persönlichkeiten heran wachsen, wenn wir ihnen als Gesellschaft nichts besseres zu bieten haben, als Konsum, Konkurrenz und Konflikte? Fazit: Es gilt also zunächst einmal, eine öffentliche Debatte darüber zu führen, was wir als verfassungsmäßige Ordnung verstehen. Es braucht neue Grundsätze und neue ethische Richtlinien, an denen wir uns orientieren und denen wir nachstreben können. Wer sich heute hinstellt und die Freiheit verteidigen will, darf sich dieser Diskussion nicht entziehen. Sonst wird am Ende von dieser Freiheit nichts übrig bleiben.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
-> In der Realität erleben wir, dass dieses Recht nicht selten von Geld, Hautfarbe und Religion abhängt. Wer arm ist, „fremd“ aussieht oder einen anderen Glauben pflegt kommt bei uns mit diesem Anspruch oft nicht allzu weit. Denn noch immer scheinen wir nichts dazu gelernt zu haben. Ganz gleich, wen wir für unser Unglück verantwortlich machen – es ist immer einfach, es anderen anzuhängen. Nicht die Armen, die in unser Land drängen, sind die Schuldigen, sondern wir, die wir zugelassen haben, dass unsere reiche Nationen andere Länder ausbeutet und den Menschen genau dieses Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit verwehrt. Warum liefern wir Waffen in diese Länder? Warum klauen wir ihnen ihre Rohstoffe, zwingen sie in erbarmungslose Wirtschaftsverträge und wundern uns dann, wenn sie mit dem Rücken an der Wand stehen? Fazit: Wenn wir die Gründe für Armut und Terror in der Welt nicht hinterfragen, dann werden wir stets nur gegen die Auswirkungen ankämpfen, anstatt gegen Ursachen. Wenn wir zudem diejenigen, die Courage zeigen und die Ungerechtigkeiten hinterfragen, als Feinde der Gesellschaft verstehen und nicht als Pioniere einer Demokratie 2.0, wenn wir sie ruhig stellen wollen, anstatt ihnen zuzuhören, dürfen wir uns auch nicht wundern, wenn sich irgendwann auch unsere Freiheit in Wohlgefallen auflöst. Es gilt dieses Recht nicht nur zu fordern, sondern auch zu gewähren.

Artikel 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

-> Wie war das bei „Animal Farm“: Nur manche sind noch ein wenig gleicher… Es gibt diesen treffenden Spruch „Die Kleinen hängt man und die Großen lässt man laufen“. Ob nun aktuell bei der Finanzkrise, nach der Auflösung der DDR oder während Überwindung der nationalsozialistischen Herrschaft: Immer wieder kann man beobachten, dass dieser Grundsatz zwar Lippenbekenntnis, doch weniger konkrete Handlungsanleitung zu sein scheint. Vor dem Gesetzt sind wir eben nicht alle gleich, was dazu führt, dass manche das Gesetz auch nicht so ganz Ernst nehmen. Mit fatalen Folgen. Denn wenn der kleine Ganove sieht, wie Vertreter der sog. „Eliten“ mit einem blauen Auge davon kommen oder sogar noch mit fantastischen Abfindungen, dann fällt es natürlich schwerer, sich an das Gesetz zu halten. Ehrloses und kriminelles Verhalten ist kein Phänomen innerhalb der Eliten, sondern durchzieht die gesamte Gesellschaft. Und wer sich versucht an Gesetze zu halten, ehrlich und anständig zu handeln, muss sogar damit rechnen abgestraft zu werden. Fazit: Es bedarf auch hier einer neuen Definition des Gleichheitssatzes, denn wenn in der Gesellschaft nicht alle gleich sind, wie sollten sie es denn vor dem Gesetz sein? Gerade im Hinblick auf das neue Europa, sollten wir uns nicht zu viel Hoffnung machen und uns deshalb umso mehr eine gesellschaftliche Vorstellung dieser gewünschten Gleichheit erarbeiten.

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
-> Na, dann sollte man mal einen Blick in die Brieftaschen arbeitstätiger Frauen oder unsere bunten Blätter werfen. Frauen verdienen heute, im 21. Jahrhundert, noch immer weniger als Männer. Frauen werden in der Medienwelt noch immer als Sexobjekte abgebildet, schmücken leicht beschürzt unzählige Magazine… Selbst in Frauenzeitschriften scheint es in letztlicher Konsequenz nur darum zu gehen, was man als Frau tun muss, um den Männern zu gefallen. Diäten, Klamotten, Sex-Tricks, Schmuck und Schminke – es sind überall fast deckungsgleiche Inhalte. Wo bitteschön bleibt die Gleichberechtigung der Geschlechter – und damit meine ich nicht noch mehr nackte Männer auf den Magazincovern. Es ist eine Schande, dass die von Männern geprägten Gesellschaften (die uns an den Rand des Abgrunds führten) noch immer nichts dazu zu lernen scheinen. Immerhin gibt es die Emanzipation nun schon einige Jahrzehnte, ohne dass sich grundlegend etwas geändert hat. Fazit: Auch hier ist ein Umdenken unbedingt erforderlich! Auch hier ist eine positive Wandlung durchaus möglich, wenn wir (Männer) es nur wirklich zulassen. Auch hier kann dieser Gesellschaft nur dann zukunftsfähig bleiben, wenn wir die Gleichberechtigung gesellschaftlich nicht nur proklamieren, sondern auch praktizieren.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
-> siehe Artikel 2 (2)

Artikel 4
(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
-> Ist es so? Wir befinden uns inmitten eines (noch) publizistischen Glaubenskrieges. Und was ist mit dem „Krieg gegen den Terror“, den wir führen ohne uns auch nur einmal wirklich nach den Gründen dahinter zu fragen, uns wirklich mit der Sache auseinanderzusetzen? Die Weltgeschichte zeigt bis heute, wohin religiöse Intoleranz führen kann. Wir streiten um Weltbilder und verlieren die Welt selbst dabei aus den Augen. Wir streiten um Gottesbilder und verhalten uns alles andere als gottesfürchtig. Ganz gleich, was wir persönlich glauben… unser Glauben wird sich stets daran messen lassen müssen, wie tolerant wir gegenüber Andersgläubigen sind. Die größten Konflikte und Kriege wurden stets mit religiösen und weltanschaulichen Begründungen geführt – obwohl oft sehr irdische Gründe dahinter standen. Fazit: Auch hier stellt sich die Frage der Toleranz. Denn je größer diese auf beiden Seiten ist, desto weniger Argumente für Konflikte gibt es. Und am Ende wird man feststellen, dass nur noch diejenigen an aggressive Lösungsstrategien denken, die auch schon vorher mit Toleranz nichts anzufangen wussten.

(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.
-> Na, dann frag mal die Menschen was sie sagen, wenn man beabsichtigt, eine Moschee in ihrem Wohngebiet zu bauen. Dort wo religiöse Entfaltung einiger zum Problem wird, wo Angst und Unfrieden zusammenkommen, sinkt auch allgemein die Toleranz in der Gesellschaft und wird am Ende zum Spielball politischer Interessen. Fazit: Es geht gar nicht so sehr um die Religion als solche, sondern um das grundsätzliche Verständnis gegenüber der Andersartigkeit. Religiosität ist für viele Millionen Menschen in der Welt ein wichtiger Halt und ein Ausdruck der persönlichen Spiritualität. Diese zu bekämpfen und zu unterbinden ist nicht nur ein Fehler, sondern eine Gefahr für das übergeordnete Weltgewissen, welches wir dringend bedürfen, um die großen Probleme die vor uns stehen zu lösen.

(3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.
-> Das mag wohl so sein, doch man kann gut mal ein ganzes Land überfallen (ohne den lästigen Zwang des Beweises) und die Menschen dort gegen ihr Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe nötigen. Denn auch wenn man in diesem Land den Kriegsdienst verweigern kann, so hört die Gewähr nicht an unseren Landesgrenzen auf – gerade in einer globalisierten Welt. Gewährt man den Irakern oder Afghanen die freie Wahl sich zu entscheiden? Nein. Doch Fragen des Gewissens haben keine Landesgrenzen, sondern sind weltweit gültig. Wir geben Milliarden für Rüstung aus und verteidigen unsere Freiheit in fernen Ländern, ohne die Freiheit der dort Lebenden zu akzeptieren. Fazit: Wenn wir es mit dem Gewissen ernst nehmen, dann dürfen wir die dringend zu führende Diskussion nicht nur auf uns beziehen, sondern gleichfalls auf diejenigen, die wir mit unserer aggressiven Außenpolitik nötigen.

Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
-> Hahaha – wer es glaubt… Die Medienwelt ist mittlerweile so sehr verstrickt in Verpflichtungen der unterschiedlichsten Art, dass sie nicht mehr frei und ungefiltert berichten kann. Was bei den privaten Fernseh- und Radiosendern sowie den Print-Medien die Interessen der Werbekunden, ist bei den öffentlich rechtlichen Anbietern die Verpflichtung gegenüber politischen Richtlinien. Wer jedoch andere Meinungen als diese verbreitet, gilt als „Störenfried“. Fazit: Wir brauchen eine wirklich freie Presse und unabhängige Berichterstattungen. Ein gutes Stück wird hier im Internet bereits getan, doch ist der Aufmerksamkeitsfaktor eher gering. Wer die Medien beherrscht, der beherrscht auch Realitäten. Deshalb sind hier an erster Stelle Medienkompetenz und eine kritische Haltung gefragt. An zweiter Stelle gilt es, sich – ganz in Übereinstimmung mit diesem Artikel – neue, unabhängige Medienstrukturen zu erarbeiten. Einen wesentlichen Beitrag liefern hier bereits soziale Netzwerke, alternative Blogs und Filmemacher, die es zu unterstützen und fördern gilt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
-> Ja natürlich, und diese Ehre ist natürlich auch schon bei der geringsten Kritik gefährdet. Denn mit der Ehre ist man meist schnell bei der Hand, wenn es um die Durchsetzung eigener Interessen geht. Und so kann es schon mal sein, dass eine große Zeitung oder ein Fernsehsender ganz gezielt Unwahrheiten verbreitet, gegen die sich niemand zur Wehr setzen kann. Denn schließlich stehen dem eigenen Haus hinreichend Juristen zur Verfügung die bereit sind, jedwede Lüge zu verteidigen. Wer dagegen kein Geld, kein Ansehen und keine mächtigen Freunde hat, sollte sich nicht so sehr darauf verlassen, dass seiner Ehre genüge getan wird. Hiervon sind Jugendliche keinesfalls ausgenommen. Fazit: Da in unserer Gesellschaft nur zu oft der Geldbeutel über den Grad der Ehre entscheidet, bedarf es hier einer Überprüfung der Verhältnismäßigkeit. Ansonsten verkommen Lüge und Wahrheit zur Handelsware. Denn nachwievor geht es ja hier um das Recht, seine Meinung frei zu äußern, was in der Theorie ja durchaus gewährt ist, aber in der Praxis dann häufig an Grenzen stößt. Es gilt einen Zustand zu verhindern, in der arme Menschen die Wahrheit nicht ungestraft aussprechen dürfen, während reiche Menschen, Organisationen und Medien von der Lüge Gebrauch können.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

-> Wer bezahlt denn bitte schön wissenschaftliche Forschung? Woher kommen die Gelder? Und was die Lehre (zumindest die Lehrberufe) betrifft – frei nur insofern, als dass ein junger Mensch nur unter dem wählen darf was da ist. Die Zukunft ist bereits am Horizont sichtbar. Denn wenn die Realwirtschaft schwindet, dann schrumpft auch der Faktor Arbeit und es gibt schlichtweg nicht mehr für alle zu tun. Eine unbequeme Wahrheit, die von vielen Politikern gemieden wird. Die Lösung kann nicht sein, dass man sich als Gesellschaft nur noch auf die Bildungselite konzentriert und den Rest am Rande liegen lässt. Wenn wir allerdings von der universitären Lehre sprechen, von Wissenschaft und Forschung, so stellt sich die Frage, ob die propagierte Freiheit nicht zugleich ein Einfallstor für industrielle Interessen wird. Wie frei können Kunst, Wissenschaft, Forschung und Lehre sein, wenn sie am Etat-Tropf der Sponsoren hängen? Denn diese fordern (kommerzialisierbare) Resultate. Freiheit und Unabhängigkeit gehen genau in dem Moment verloren, wo sie sich einem wirtschaftlichen Geist unterstellen. Fazit: Eine kulturelle, wissenschaftliche und technologische Entwicklung von der alle etwas haben, ist dann möglich, wenn sie sich dieses auch zum Ziel macht und nicht allein unter marktrelevanten Aspekten betrachtet. Denn wie sollen ethische Grundlagen für das 21. Jahrhundert erarbeitet werden, wenn sie womöglich zugleich an nichtethischen Interessen gemessen werden. Wie wir in diesen Tagen lernen, ist die Kommerzialisierung unserer Welt eben nicht die beste und die Kommerzialisierung unserer Gesellschaft womögliche die schlechteste aller Lösungen…


Fortsetzung folgt…


Quelle:

Bundestag
Bildquelle: P. Kirchhoff, Pixelio.de