TV-Tipp: Ausverkauf des Staates

Arte bringt einen speziellen Themenabend mit Beiträgen zu den Grenzen der Privatisierung (23.9.08). „Privatisierung ist zu einem Wort geworden, das immer mehr Menschen als bedrohlich empfinden. Die von neoliberalen Ökonomen befürwortete Übertragung staatlichen Eigentums in private Verantwortung hat nicht nur Vorteile gebracht“, schreibt Arte in seiner Ankündigung.

Den meisten Menschen ist überhaupt nicht klar, was bereits alles in privaten Händen ist. Zum Teil wird da in komplizierten – und keineswegs kostengünstigeren und effizienteren – Konstruktionen verkauft, um dann von Land oder Kommune wieder geleast zu werden und ähnliches. Solange es um öffentliche Verkehrsmittel und ähnliches geht, ist das schon schlimm genug. Doch was passiert, wenn es Dienstleistungen und Produkte betrifft, die der Daseinsversorgung dienen? „Trinkwasser zum Beispiel, das Gesundheitswesen, Schulbildung oder öffentliche Verkehrsmittel? Privatisierung bedeutet nicht nur den Verkauf von staatlichen Unternehmen, sondern auch die Aufgabe von vormals öffentlichen Diensten, den leisen Rückzug der Gesellschaft aus ihrer kollektiven Verantwortung“, so Arte.

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In zwei Beiträgen setzt sich der Themenabend mit solchen Fragen auseinander:

„Der große Ausverkauf“ ist ein international viel beachteter Dokumentarfilm. Er zeigt, was Privatisierung für die Betroffenen bedeutet, und was eine Gesellschaft verliert, die Konzernen die Verantwortung für ihre Grundversorgung überträgt.

„Machtübernahme“ ist eine Dokumentation, die vom sogenannten Neuseeland-Experiment erzählt und zeigt, welchen Schaden eine alles umgreifende Privatisierung angerichtet hat. Neuseeland galt lange als Versuchslabor für eine radikal marktorientierte Politik. Inzwischen werden viele Bereiche wieder verstaatlicht, die in den 90er Jahren privatisiert und heruntergewirtschaftet worden waren, zuletzt die neuseeländische Eisenbahn.