Unglaublich: “Die Abkommen TTIP und CETA geben Konzernen ein gefährliche Waffe gegen unsere Demokratie in die Hand: Das “Investor-state dispute settlement”, kurz ISDS. Mit dieser können sie entgangene Verluste beim Staat- also bei uns – einklagen.
“Mit Hilfe dieser Schattenjustiz gehen Konzerne jetzt schon in vielen Ländern gegen Umweltauflagen, gesetzlichen Mindestlohn oder Maßnahmen zum Gesundheitsschutz vor. Menschenrechte und der Wille der Bürger/innen spielen dabei keine Rolle, unabhängige Gerichte sind dagegen machtlos. Zwar hat der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angedeutet, ein solcher ISDS-Mechanismus sei in TTIP verzichtbar. Doch mit CETA droht er schon bald Wirklichkeit zu werden – und könnte auch von US-Konzernen genutzt werden.” (Campact)
Dieses Video zeigt in rund 180 Sekunden wie das konkret aussieht.
Die Kampagnen-Website von CAMPACT hat hierzu eine Seite eingerichtet.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Es leuchtet mir überhaupt nicht ein, warum so ein Abkommen überhaupt geschlossen werden soll!
Es profitieren schlussendlich nur riesige Konzerne, nicht aber der große Anteil der Bevölkerung!
Unsere hohen Standards in Europa sind mehr als nur gefährdet! Warum sollen wir diese aufgeben?
Diese Abkommen gefährden Umwelt- und Demokratiestandards der einzelnen Staaten erheblich!!!
Deshalb: Finger weg von TTIP und CETA!!!
Mit freundlichen Grüßen
Heinz Sajer
Allerdings! Es gibt niemand anderen, der hiervon profitiert. Und es zieht sehenden Auges erhebliche, unkontrollierbare Konsequenzen nach sich…