Video: “ISDS: Das Unrechts­-System der Konzerne”

Unglaublich: “Die Abkommen TTIP und CETA geben Konzernen ein gefährliche Waffe gegen unsere Demokratie in die Hand: Das “Investor-state dispute settlement”, kurz ISDS. Mit dieser können sie entgangene Verluste beim Staat- also bei uns – einklagen.

“Mit Hilfe dieser Schattenjustiz gehen Konzerne jetzt schon in vielen Ländern gegen Umweltauflagen, gesetzlichen Mindestlohn oder Maßnahmen zum Gesundheitsschutz vor. Menschenrechte und der Wille der Bürger/innen spielen dabei keine Rolle, unabhängige Gerichte sind dagegen machtlos. Zwar hat der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angedeutet, ein solcher ISDS-Mechanismus sei in TTIP verzichtbar. Doch mit CETA droht er schon bald Wirklichkeit zu werden – und könnte auch von US-Konzernen genutzt werden.” (Campact)

Dieses Video zeigt in rund 180 Sekunden wie das konkret aussieht.

Die Kampagnen-Website von CAMPACT  hat hierzu eine Seite eingerichtet.