Es ist die Situation, die vor der Wiedervereinigung die – damals noch als Vorstellungen – viele Europäer beunruhigte: Deutschland als wieder mächtiges Land Europas, das den anderen Ländern seinen Willen aufzwingen kann. Nicht nur aus Sicht der Griechen, sondern auch aus der der Spanier ist es heute so weit: “Regierungen in starken Ländern wie Deutschland können den anderen die Regeln diktieren”, erklärte der Aktivist Javier Sanchez-Arjona am 17.6. in einem taz-Interview. Dagegen protestieren mittlerweile aber nicht nur die Spanier in ihren berühmten Sonntags-Demonstrationen. Dagegen will nun auch die deutsche Bevölkerung selbst protestieren…

Die Menschen sind keine Ware. Sie sind keine “Faktoren”, die ausschließlich dazu da sind, der Wirtschaft Nachschub zu leisten – sei es nun durch ihre Arbeitskraft oder durch ihre Steuern, mit denen sie zum Beispiel für Spekulationen oder die unkalkulierbaren Risiken der Atomenergie gerade steht. Unsere Regierung sieht das allerdings anscheinend anders – zumindest kommt das bei den anderen Ländern Europas so an: Sie möchte nämlich, das Löhne in Europa künftig nur noch an die Produktivitätssteigerung angepasst werden. Inflation? Preissteigerungen? Steigende Sozialabgaben? Nicht mehr Sache der Arbeitgeber. Damit müssten Arbeitnehmer dann in Zukunft alleine klar kommen.

telepolis dazu: “Dass Löhne in Zukunft nicht einmal mehr an die Inflationsrate angepasst werden sollen, hat nicht nur in Spanien viele auf die Palme gebracht. In Belgien traten sogar Flamen und Wallonen gemeinsam zum Generalstreik an. Sie sehen darin das von Angela Merkel propagierte Lohndumping. Die Aktivisten kritisieren, dass die Schulden allein durch Kürzungen von Löhnen und Sozialleistungen abgebaut werden sollen, während Banken sogar mit Milliarden gestützt werden. Schaut man sich an, dass Griechenland nun schon die zweite Nothilfe braucht, zeigt sich, dass man sich von einer Stabilisierung des Euro immer weiter entfernt und man sich die Politik weiter von Ratingagenturen diktieren lässt”.

telepolis berichtet auch von den in Deutschland geplanten Demonstrationen, allerdings konnte ich dazu nicht im Netz finden – außer eben in dem o.g. taz-Interview… Falls ihr etwas wisst, gebt uns bitte Bescheid.

P.S. oh – ups, hab sogar schon selbst an der (Online-)Aktion von attac teilgenommen… http://bit.ly/mavcM7