Tausende von Lobbyisten agieren in Berlin und Brüssel abseits der Öffentlichkeit.Zwar gibt es in Brüssel seit Juni 2008 ein Lobby-Register – doch das ist nicht gerade aussagekräftig, weil freiwillig.
In den USA gibt es bereits seit 1995 ein verpflichtendes Lobbyistenregister, in dem Lobbyisten offen legen müssen, für wen sie arbeiten, zu welchen Themen und mit welchen Budgets. Und in diesem Punkt sollten wir uns die USA denn auch doch noch mal als Vorbild nehmen. Grund genug, dass LobbyControl am 29. Januar 2009 in Berlin zu einem Fachgespräch einlädt, um Fragen zu diskturieren wie „Wie kann ein Transparenzregister für Lobbyisten funktionieren?“ oder „Welche Vorteile bringt es für die Politik, JournalistInnen und Öffentlichkeit?“.
Mehr Transparenz durch ein Lobbyistenregister
Der Titel der Veranstaltung: Mehr Transparenz durch ein Lobbyistenregister. Mit dabei ist Sheila Krumholz vom Centre for Responsive Politics (USA). Das Center for Responsive Politics (CRP) gehört zu den Vorreitern bei der Auswertung dieser Daten. Auf ihrer mehrfach ausgezeichneten Webseite www.opensecrets.org erhält die Öffentlichkeit detaillierte Informationen über Lobbyismus, den Seitenwechsel von Politikern in Lobby-Jobs oder Wahlkampfspenden.
Die Webseite hat sich auch zu einem wichtigen Recherche-Instrument für JournalistInnen entwickelt. In Deutschland hat die Debatte um mehr Transparenz gerade begonnen. In Berlin wird Sheila Krumholz nun das US-Lobbyistenregister vorstellen und erklären, wie CRP diese Daten auswertet, wie opensecrets.org sich nutzen lässt und welche Vorteile ein Lobby-Transparenzregister bringt. Ulrich Müller von LobbyControl wird kurz den Stand der politischen Debatte in Brüssel und Berlin erläutern, warum auch Deutschland ein Lobbyistenregister nötig ist und wie es aussehen sollte.
Das Fachgespräch wendet sich an Abgeordnete und ihre MitarbeiterInnen, JournalistInnen und Interessierte aus der Zivilgesellschaft und der Berliner Lobbyszene. Sheila Krumholz wird ihre Präsentation auf Englisch halten. Fragen können aber gerne auf Deutsch gestellt werden.
Mehr Transparenz durch ein Lobbyistenregister
Fachgespräch mit Sheila Krumholz, Centre for Responsive Politics (USA)
Zeit: Donnerstag, den 29. Januar 2009, 10 bis 11:30 Uhr
Ort: Hotel Dietrich Bonhoeffer Haus, Ziegelstr. 30, 10117 Berlin
(Nähe Bhf. Friedrichstr.)
LobbyControl freut sich über eine Anmeldung: www.lobbycontrol.de
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