7Talks für eine bessere Welt [Teil 2/7] Politik & Wirtschaft

In der zweiten Folge unserer experimentellen Talkreihe, 7Talks, haben wir Gregor Hackmack, Mit­grün­der und Lei­ter von abgeordnetenwatch.de, zu Gast. Es geht um die Frage: “Wie könnte eine Politik aussehen, die alle Menschen einbezieht und dazu einlädt, sich aktiv zu beteiligen?”

1. Runde

Die Momentaufnahme

Wir leben in einer Parteiendemokratie. Die Geschicke unseres Landes, aber auch unseres Kontinents, unseres gesamten Planeten haben wir in die Hände von Politikern gelegt. Politiker die sich in Parteien organisieren. Parteien die in der Regel hierarchisch aufgebaut sind, die Konkurrenzgedanken befördern unter diesen Politikern. Das heißt, sie müssen gegeneinander kämpfen, um sich durchzusetzen. Politiker in einem Geflecht, einem Interessenkonflikt aus unterschiedlichsten Interessen. Ökonomischen Allianzen auf der einen Seite, Bürgerforderungen und -wünsche auf der anderen, aber auch persönliche Karriereziele. Politiker die vornehmlich eigentlich eine Aufgabe haben – und zwar das Interesse der Wählerinnen und Wähler, der Menschen, nämlich von uns zu vertreten.

Doch dieser Spreizschritt, den sie hier versuchen zu schaffen, dass sie wirklich für alle da sind, und nicht nur für die genannten Interessen, die eigenen oder die ihrer Lobbyisten im Hintergrund, an diesen glauben immer weniger. Immer weniger Menschen schenken ihnen ihr Vertrauen und glauben, dass es auf diese Art und Weise wirklich dazu kommt, dass die massiven Probleme die wir haben gelöst werden.


Die Zielfrage

Ist das wirklich das höchste der Gefühle? Kriegen wir nicht mehr hin? Ist Politik dazu verdammt, ein Spielball von Interessen zu sein? Gibt es eine Alternative dazu? Müssen wir alles was wir tun immer unter ökonomischen, konkurrenten Gesichtspunkten sehen? Können wir politische und soziale Entscheidungen nicht anders treffen? Die Zielfrage für diesen Talk lautet:

“Wie könnte eine Politik aussehen, die alle Menschen einbezieht und dazu einlädt, sich aktiv zu beteiligen?”


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Die Themenfelder

In der ersten Runde konnten sowohl unser Talkgast Gregor Hackmack, als auch die Zuschauer Themenfelder vorschlagen, die sie für besonders wichtig und problematisch halten:

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Vertrauensverlust

Gregor Hackmack: “Wir hatten gerade die Landtagswahlen in Sachsen. Weniger als 50 Prozent haben überhaupt nur gewählt. Der Vertrauensverlust kommt aus meiner Sicht dadurch zustande, dass sich Menschen in der Politik nicht mehr repräsentiert fühlen. Wir fühlen uns nicht mehr vertreten und warum ist das so? Weil wir de facto in wichtigen Fragen auch nicht mehr vertreten werden. Bundeswehreinsätze im Ausland, Datenschutz, Verbraucherschutz, TTIP aktuell – alles Sachen, wo 90 Prozent der Bevölkerung einer Meinung sind und sich die 90 Prozent nicht im Parlament niederschlagen. Letzten Montag die Abstimmung von Waffenlieferungen ins Ausland – zwei Drittel der Deutschen sind dagegen – aber mehr als zwei Drittel des Bundestages ist dafür. Das ist eine Diskrepanz, ein Widerspruch, den wir kaum auflösen können. Und deshalb haben wir ein großes Problem, was das Vertrauen in die Politik betrifft.”[/notification]

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Korruption

Gregor Hackmack: “Und wie kommt dieser Vertrauensverlust zustande? Der Einfluss des Geldes auf die Politik, Lobbyismus, Parteispenden, Nebeneinkünfte, Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung… eigentlich sind wir in der Korruptionsbekämpfung ein absolutes Entwicklungsland. Wir glauben immer, Deutschland wäre überhaupt nicht korrupt und eines der besten Länder, aber wenn wir uns die Antikorruptionsgesetzgebung anschauen, sind wir eines der ganz wenigen Länder, die es nach 10 Jahren noch nicht geschafft hat, die UN-Konvention gegen Korruption zu ratifizieren. Alle anderen europäischen Länder, plus insgesamt 165 Länder weltweit, haben es geschafft.”[/notification]

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Intransparenz

Gregor Hackmack: “Große Bauvorhaben, ob das der Berliner Flughafen ist, Stuttgart 21, in Hamburg die Elbphilharmonie… das sind Mahnmale dafür, dass Demokratie nicht wirklich funktioniert. Ich glaube, da müssen wir auf jeden Fall noch ein bisschen nacharbeiten.”[/notification]

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Oligarchiebildung

Gregor Hackmack: “Wir wählen eigentlich vertrauenswürdige Personen und wenn die dann mal an den Hebeln der Macht sind, dann machen sie plötzlich etwas komplett anderes. Warum ist das eigentlich so? Und wie würden wir selber in so einer Situation reagieren?”[/notification]

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Wählerverhalten

Zuschauerin: “Eines der größten Probleme ist auch das Wählerverhalten in bestimmten Milieus. Das es gesellschaftliche Milieus gibt, die gar nicht mehr angesprochen werden,. Das sieht man auch in den Wahlstatistiken, dass diese sich raus halten und auch den Glauben in die Politik verlieren. Das gefährdet auch die Demokratie, wenn sie nicht mehr wirklich repräsentativ ist.”[/notification]

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Demokratiebildung in Schulen

Zuschauerin: “Demokratie muss man lernen und da sind unsere Schulen ganz groß gefragt. Was man in der Schule lernt, das ist keine Demokratie, sondern eher das was die Machthabenden oder diejenigen die das sagen haben für gut befinden. “[/notification]

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Fehlendes Interesse an Politik

Zuschauer: “Für mich war das bisher sehr einseitig auf die Politiker abgeschoben wird, die Verantwortung. Für mich das manchmal nicht ganz nachvollziehbar, wie wir auf Wahlbeteiligungen von 50 Prozent kommen. Man muss ja nur am Sonntag früh aufstehen oder kann sich die Wahlunterlagen nach hause bestellen. Eine große Verantwortung liegt auch bei uns, bei den Medien. Die Nutzer und Konsumenten am anderen Ende müssten das eigentlich mal nachfragen und sich beteiligen. Und sich nicht nur hinstellen und darauf warten, dass ihnen ein Angebot gemacht wird. Sie könnten auch auf die Straße gehen, tun das aber nicht mehr”[/notification]

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Zerstörung von Gewerkschaften

Zuschauerin: “Ein großes Problem ist auch die Zerstörung von Gewerkschaften und anderer Organisationen – die Errungenschaften des vorletzten Jahrhunderts. Diese wurden durch den Neoliberalismus kaputt gemacht. “[/notification]

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Fehlende Bürgerbeteiligung

Zuschauerin: “Für mich ist es auch das Fehlend der Bürgerbeteiligung, die eigentlich gar nicht mehr stattfindet. Themen die aus dem Volk tatsächlich, oder die auch hier stattfinden. Gedanken für eine bessere Welt die in der Politik gar nicht mehr auftauchen. Wie treibt man solche Themen auch wieder auf eine politische Ebene?”[/notification]

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Keine Medienpräsenz

Moderator: “Man kann auch sagen, dass für diese Themen auch eine Medienpräsenz fehlt. “[/notification]

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Wirtschaftliche Abhängigkeiten

Zuschauer: “Es kommt ja nicht von irgendwo her, dass große Organisationen Einfluss auf die Politik haben. Die argumentieren dann immer mit Arbeitsplätzen. Ich finde, dass der Arbeitsmarkt grundsätzlich eine größere Dynamik haben müsste, so dass man sich auch selbst darauf einstellen könnte, viele unterschiedliche Dinge zu machen und nicht so sehr an einem festzuhalten. Dann wäre das vielleicht nicht so groß, dieser Lobbyismus. “[/notification]

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Politikerblase

Zuschauer: “Gibt es vielleicht auch eine Politikerblase? Das sich Politiker eher untereinander austauschen, mit Meinungsforschungsinstituten, mit Lobbyisten, und sich weniger mit den Bedürfnissen der Bürger beschäftigen? “[/notification]


2. Runde

Szenarien für eine bessere Welt

In der 2. Runde haben wir gemeinsam positive Szenarien und Lösungsansätze gesammelt.

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Verantwortung zurück an die Basis

Gregor Hackmack: “An erster Stelle steht für mich, die Verantwortung wieder zurück zu geben an uns alle! An die Bevölkerung, an die Wählerinnen und Wähler. Und zwar auch in einzelnen Sachfragen. Das was wir in Hamburg über die letzten 10 Jahre, und da war ich selber beteiligt auch maßgeblich beteiligt, durch eine bürgerfreundliche Volksgesetzgebung. Der Seilbahnentscheid ist ja jetzt ein großes Thema gewesen vor zwei Wochen… vor 10 Jahren hätte der Senat das einfach beschlossen. Wahrscheinlich zugunsten der Investoren. Wird nicht darüber nachgedacht, wird einfach an der Bevölkerung vorbei einfach gemacht. In Hamburg ist es mittlerweile so, dass es Bürgerentscheide gibt.” [/notification]

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Mehr Transparenz

Gregor Hackmack: “Wir haben es in Hamburg 2012 geschafft, dass radikalste Transparenzgesetz der Welt – würde ich jetzt mal sagen – einzuführen. Das tritt am 6. Oktober in Kraft, in 2. Stufe. Danach muss der Senat zukünftig alle Verträge, Gutachten, Baugenehmigungen, Bauvoranträge, Geodaten und vieles mehr pro aktiv ins Internet einstellen, in ein zentrales Informationsregister; was kostenlos und anonym zugänglich ist, was maschinenlesbar ist und was in den letzten zwei Jahren jetzt umgesetzt wurde in der Verwaltung. Ein großer Veränderungsprozess!” [/notification]

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Personalisiertes Wahlrecht

Gregor Hackmack: “Auch in Hamburg ist es so, dass man nicht nur eine Stimme hat, wie man das früher hatte. Die konnte man an eine Partei abgeben. Sondern man hat zwei Mal fünf Stimmen künftig – auch bei den letzten Hamburger Bezirksversammlungswahlen. Und danach kann man Kandidatinnen und Kandidaten auswählen. Auch Kandidaten die hinten auf der Liste stehen. Da gibt es natürlich Leute die sagen: Das ist alles viel zu kompliziert… Aber man merkt über die Jahre: Es ist besser geworden. Gerade vot zwei Tagen kam eine Studie heraus, die hat analysiert, wie stark haben die Leute beim Bezirkswahlrecht davon Gebrauch gemacht. Und 60 % Prozent haben diese Möglichkeit genutzt. Das ist auch das Instrument mit dem man aus meiner Sicht die Oligarchiebildung bekämpfen kann. In dem man auch mal andere Leute in die Bürgerschaft wählt als die die von den Partei-Oberen auf den sog. aussichtsreichen Listenplätzen fest platziert wurden.”[/notification]

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Liquid Democracy

Zuschauerin: “Es gibt eine Software die von Liquid Democracy entworfen wurde: Adhocracy! Das ist ein ganz spannender Ansatz, den man weiter verfolgen muss.”[/notification]

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Gemeinwohl-Ökonomie

Zuschauerin: “Es sollte das gefördert werden, was wirklich wichtig ist für die Gesellschaft. Die Gemeinwohlökonomie, von Christian Felber entwickelt, ist da sehr guter Ansatz. Und auch damit sollten wir uns weiter beschäftigen.”[/notification]

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Bundesweiter Volksentscheid

Zuschauerin: “Ich finde es ganz toll, was Mehr Demokratie e.V. da für Arbeit macht und ich glaube, das wird uns enorm weiterhelfen.”[/notification]

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Mut machen

Zuschauerin: “Wir haben ja einen Tagungspunkt der heißt “Zuversicht – wei bringe ich Projekte in die Wirklichkeit” das heißt, über die Medien auch wirklich kleine Projekte zeigen die Mut machen. So dass man sagen kann: Da schließe ich mich an, wenn ich keine eigenen Ideen habe, das will ich auch machen oder meine Idee ist… “[/notification]

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Medienzensur brechen

Zuschauerin: “In Bezug auf die Politik empfinde ich die Medien sehr zensiert, z.B. wenn ich sehe, wie im Politikbereich Themen wie Fracking oder TTIP nicht nur auf ARTE laufen, sondern vielleicht auch mal im Ersten oder Zweiten. Wo ich denke: Das ist eine Sensation. Das hätte ich niemandem zugetraut. Da ist schon ein anderes Interesse dahinter so viele Kräfte dagegen sind, dass irgendjemand es schafft, das auch auf diese Programme durchzuboxen.”[/notification]

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Steuern anders verteilen

Zuschauer: “Geld bewegt ja eine ganze Menge. Und wenn wir die Steuer einfach nur der Politik geben und die das entscheiden, dann ist das vielleicht zu einseitig. Vielleicht könnte man sagen: 10 Prozent der Steuer, da kann ich bestimmen, wo das hin geht. So könnte man sich als Bürger mit anderen zusammentun und sagen, dieses Projekt finanzieren wir.”[/notification]

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Wahlalter senken

Zuschauerin: “Wir hatten vorhin die die relativ niedrige Wahlbeteiligung angesprochen. Da könnte man überlegen, ob man bundesweit das Wahlalter senken kann – zum Beispiel auf 16 Jahre. Das wurde ja in vielen Bundesländern, auch in Hamburg, ja schon eingeführt, dass man damit in einem größerem Maße die Jugend anspricht.”[/notification]

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Projekte unterstützen

Zuschauerin: “Man könnte ebenso parteilose und parteiübergreifende Projekte unterstützen. Wir in Hamburg haben hier zum Beispiel Jugend im Parlament. Da können Jugendlich rein schnuppern um zu sehen, wie es in der Politik ist. Diese Art von Projekten weiter zu unterstützen und auszubauen.”[/notification]

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Auf die Jugend eingehen

Zuschauer: “Ich bin aus Wedel und sitze dort für die Grünen in dem Ausschuss “Soziales, Sport und Kultur”. Wir haben den Jugendausschuss bei uns in Wedel, mit zwei Stimmen in jedem Ausschuss. Und das ist eine ganz tolle Sache, dass der da mit drinnen sitzt und wir darauf eingehen können auf dass, was die Jugend will. Die Frage ist, wie stark sie sich beteiligt. “[/notification]

Kommunalpolitisch engagieren

Zuschauer: “Ich denke die Politik sollte nicht einfach nur sein, dass man die großen Entscheidungen gemeinsam trifft und das bei einem Bundesentscheid die Bürger mit entscheiden können. Ein noch viel wichtigerer Teil wäre für mich auf kleinerer Ebene, auf der Kommunalebene. Da sind die Projekte die auch wirklich vor Ort sind. Und das dort in der Nachbarschaft, wenn ein neuer Park entsteht oder ein Spielplatz, dass dort die Leute einbezogen werden. Das ist für mich der beste Start, um Partizipation von allen Schichten der Bevölkerung zu erreichen.”[/notification]


3. Runde

Fazit

“Gemeinwohl-Ökonomie ist schon der richtige Ansatz. Wir müssen weg von der kompletten Profitlogik, vom Konkurrenzdruck, von der Angst keine Arbeit zu bekommen, keine Karriere  machen zu können, weil uns das blockiert und die Freiräume nimmt, gemeinsam Entscheidungen zu treffen – und überhaupt über Politik nachzudenken ” (Gregor Hackmack)


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Mitmachen!

Das waren einige Auszüge aus dem Talk. Wenn Ihr mehr erfahren wollt schaut Euch das Video an. Wir werden demnächst die Themenfelder, Szenarien und Lösungsansätze noch weiter diskutieren und überlegen hierfür ein Plenum einzurichten. Wenn Ihr weitere Themenvorschläge, Meinungen zu den genannten Themenfeldern oder auch Lösungen habt, dann freuen wir uns über einen Kommentar!
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Info

7Talks für eine bessere Welt ist eine experimentelle, interaktive Talkshow von 4,5 Stunden anlässlich der Konferenz für eine bessere Welt, am 7. September 2014 in Hamburg. Talkgäste und Zuschauer sammeln und diskutieren gemeinsam Szenarien für eine bessere Welt. Alle Talks werden zeitlich auf einer großen Wand illustriert.

Moderation: Marek Rohde
Co-Moderation: Jonas Laur.
Graphic Recording: Clara Roethe
Video: Erster Sinn.

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