Das negative Stimmgewicht ist ein merkwürdiges Phänomen unseres Wahlrechts: wer eine Partei nicht wählt, kann ihr damit zu mehr Sitzen verhelfen. Das Verfassungsgericht hat dies vor rund zwei Jahren für verfassungswidrig erklärt. Geschehen ist bisher nichts … Tim Weber, Geschäftsführer des Landesverbandes Bremen von Mehr Demokratie e.V., über direkte Demokratie und negative Stimmgewichte
Direkte Demokratie und negative Stimmgewichte
Negatives Stimmgewicht und Überhangmandate hören sich kompliziert an – und sie sind es auch. Im Gespräch mit »Für eine bessere Welt« erklärt uns Tim Weber zunächst einmal, warum sich hinter diesen sperrigen Stichworten demokratische Unsinnigkeiten verbergen und was es nun für uns bedeutet, dass die schwarz-gelbe Regierung – trotz eindeutiger Frist des Bundesverfassungsgerichts – bislang keine Alternativen auf die Beine gestellt haben.
Das sind die Forderungen von mehr Demokratie
Doch es gibt noch so einiges mehr, was der Mehr Demokratie e.V. fordert, um unsere Regierungsform ins 21. Jahrhundert hinein weiter zu entwickeln. Ja, meint Tim Weber – in Sachen direkte Demokratie habe sich in Deutschland in den letzten 10 Jahren sehr viel getan. Die Hände in den Schoß legen will er jedoch noch lange nicht – denn so wie sich die Zeiten ändern, so muss auch eine Demokratie weiter entwickelt werden.
Und zwar nicht nur in unserer kleinen Nation – auch auf EU- oder sogar globaler Ebene lassen sich Demokratie-Defizite ausmachen, für die Mehr Demokratie e.V. Verbesserungen in petto hat. Darunter natürlich den europaweiten Volksentscheid. Mehr zu direkten und auch partizipativen Demokratie-Verbesserungen erfahrt ihr im Podcast (um ihn zu hören, einfach auf das Bild oben klicken).
- Weitere Infos zu Mehr Demokratie e.V.: www.mehr-demokratie.de
- Weitere Infos zum Thema Überhangmandat: de.wikipedia.org/wiki/Ueberhangmandat
- Weitere Infos zum Thema Negatives Stimmgewicht: http://de.wikipedia.org/wiki/Wahl
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