Attac protestiert gegen den ESM (c) Mehr Demokratie e.V.

Proteste gegen ESM und Fiskalpakt im Netz

 Attac-Mitglieder protestieren gegen den ESM (c) Mehr Demokratie e.V. Am Freitag stimmt der Bundestag über den dauerhaften »Euro-Rettungsschirm« ab – auch ESM (englisch für »European Stability Mechanism«) genannt. Mit weitreichenden Folgen für unsere Demokratie. Oder genauer gesagt für unseren Demokratie-Abbau. Die #StoppESM-Proteste, Online-Petitionen, Facebook Events und Twitter Kampagnen bleiben daher auch nicht aus. Ein Überblick.

10 Jahre Guantanamo. Fordert doch auch das damit endlich Schluss ist!

Am 11. Januar 2012 besteht das berüchtigte Gefangenenlager für mutmaßliche Terroristen auf dem US-Marinestützpunkt auf Kuba seit schon zehn Jahren! Ein schauriges und trauriges Jubiläum! Insgesamt waren dort laut Amnesty International knapp 800 Männer inhaftiert. »Die meisten von ihnen ohne Anklage oder Gerichtsverfahren. Einige davon waren sogar noch Kinder, als sie interniert wurden«, berichtet die Menschenrechtsorganisation….

Die stille Revolution: Statt Bankenregulierung EU-Neoliberalisierung

Griechenland steht mit dem Rücken zur Wand, Irland und Portugal kämpfen tapfer. In Deutschland stecken sich die Energie-Riesen, die Auto-Industrie und natürlich die Banken (die Deutsche Bank steht in den USA wiederholt vor der Anklagebank) die Millionen in die Tasche. Und was machen „unsere“ Politiker? Sie beschließen klammheimlich, still und leise weitreichende, EU-weite Sparpakete. „Der…

„Wegen gravierender Mängel nicht beschlussreif“

Nun ist so viel gegen die so genannte Kinderporno-Sperre, alias möglicherweise-Inernet-Zensur-Sperre, gewettert und protestiert worden – allein die Online-Petition von der Berlinerin Franziska Heine erzielte über 80.000 Mitzeichner (unter anderem die Organisation „Eltern in IT-Berufen“) – und nun soll das entsprechende Gesetz wegen gravierender handwerklicher Fehler auf Eis gelegt – das fordert nun jedenfalls eco,…