Über einen neuen Online-Service des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) – das so genannte »EU-Parlameter« – kann man nun das Abstimmungsverhalten im Europäischen Parlament genauer unter die Lupe nehmen. Übersichtlich gemacht ist die Interaktive Visualisierung. Das lädt zum Klicken ein. Wir haben’s uns genauer angeschaut.
Wer? Wann? Wie? Wo? Das zeigt das EU-Parlamenter
Wer links das Thema seines Interesses auswählt findet in der mittleren Übersicht einen Eindruck zum Ausgang der Abstimmung. In der rechten Spalte kann man die Parlamentarier auswählen, die einen genauere interessieren – oder auf die kleinen Männchen in der mittleren Grafik klicken. Dann bekommt man eine Kurzbiografie des jeweiligen Politikers. Über Filter kann man zudem Alter, Nationalität, Geschlecht, Berufsgruppe oder Häufigkeit der Teilnahme selektieren.
Was stimme die da denn ab?
Über was da nun genau abgestimmt wird? Nun, zum Beispiel über die so genannten Richtlinien. Sie sind eine gern genutzte Möglichkeit für nationale Politiker, um Entscheidungen, die den Bundestag nicht passierten, doch noch durch zu drücken. So geschehen zum Beispiel mit der Vorratsdatenspeicherung oder auch mit dem biometrischen Pass.
Es kann sich aber auch um Verordnungen handeln (diese sollen im Gegensatz zu Richtlinien sofort umgesetzt werden). Oder um Initiativen und Resolutionen, die die Europäische Kommission – also die Exekutive – zum Handeln auffordern soll. Übrigens: Über Gesetze kann das Parlament natürlich nicht allein entscheiden. Erst wenn der Rat der Europäischen Union (auch Ministerrat genannt) übereinstimmt, können sie in Kraft treten.
Danke EU-Parlameter immer informiert!
In diesem Sinne ist das Werkzeug des ZDF eine Möglichkeit, um sich auf dem Laufenden zu halten, wie »unsere Vertreter« sich verhalten. Gedanklich abziehen sollte man in seiner Beurteilung, dass das schlichte Schwarz-Weiß-Ergebnis eines »Ja«, »Nein« oder »Enthalten« nichts über die möglicherweise komplexen Hintergründe der Entscheidung verrät.
Interessant finde ich jedoch auch, wenn man das Abstimmungsverhalten in Bezug zu den dann tatsächlich eintretenden Entscheidungen stellt: So stimmt anscheinend die überwältigende Mehrheit auf die Frage »Sollen Lebensmittel klarer gekennzeichnet werden?« mit »Ja«. Und doch sehen wir nur äußerst zaghafte Umsetzungen…
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