Geheime Schiedsgerichte und Investorenschutz: Ein Vortrag von Pia Eberhard

Internationale Schiedsgerichte: Pia Eberhardt über die Hintergründe

Was sind internationale Schiedsgerichte? Warum sind sie schlecht für die Demokratie, den Verbraucher- und Umweltschutz? Und was ist hier Stand der Dinge? Für diesen halbstündigen Vortrag von Pia Eberhard sollte sich jeder die Zeit nehmen!

TTIP, CETA und die geheimen Schiedsgerichte

Mit den internationalen Freihandelsabkommen TTIP und CETA sollen auch internationale Schiedsgerichte – der sogenannte Investorenschutz – kommen. Die Idee: Investoren können einen Staat vor einem geheim tagenden Schiedsgericht verklagen, wenn sie ihre Investitionen durch neue Gesetze bedroht sehen.

Die Krux: Die Gerichte tagen geheim, sie sind mit Richtern besetzt, die beide Seiten vertreten und ökonomisch also auch von den beauftragenden Unternehmen abhängig sind, über deren Klagen sie urteilen sollen. Außerdem könnten so eigentlich alle internationalen Konzerne immer die Niederlassung in dem Land aussuchen, das gerade das für sie günstigste Investorenschutzabkommen hat – und dann gegen alle möglichen Gesetzte für mehr Verbraucher- und/oder Umweltschutz klagen…

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TTIP, CETA und geheime Schiedsgerichte: Links zum Thema

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ilona

ist freie Jour­na­lis­tin, Publizistin, Projekt­ma­che­rin und Medienaktivistin. Seit über zehn Jahren schreibt sie Bücher, Blogposts, macht Podcasts, gibt Workshops und hält Vorträge. Zudem begleitet und berät sie öko-soziale Organisationen, Gemeinschaften, Künstler:innen, Kreative und Aktivist:innen bei der ganzheitlichen und nachhaltigen Planung und Kommunikation ihrer Projekte und Bücher.

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