Was sind internationale Schiedsgerichte? Warum sind sie schlecht für die Demokratie, den Verbraucher- und Umweltschutz? Und was ist hier Stand der Dinge? Für diesen halbstündigen Vortrag von Pia Eberhard sollte sich jeder die Zeit nehmen!
TTIP, CETA und die geheimen Schiedsgerichte
Mit den internationalen Freihandelsabkommen TTIP und CETA sollen auch internationale Schiedsgerichte – der sogenannte Investorenschutz – kommen. Die Idee: Investoren können einen Staat vor einem geheim tagenden Schiedsgericht verklagen, wenn sie ihre Investitionen durch neue Gesetze bedroht sehen.
Die Krux: Die Gerichte tagen geheim, sie sind mit Richtern besetzt, die beide Seiten vertreten und ökonomisch also auch von den beauftragenden Unternehmen abhängig sind, über deren Klagen sie urteilen sollen. Außerdem könnten so eigentlich alle internationalen Konzerne immer die Niederlassung in dem Land aussuchen, das gerade das für sie günstigste Investorenschutzabkommen hat – und dann gegen alle möglichen Gesetzte für mehr Verbraucher- und/oder Umweltschutz klagen…
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TTIP, CETA und geheime Schiedsgerichte: Links zum Thema
- Buch u.a. von Pia Eberhard: Die Freihandelsfalle
- Interview mit Michael Effler, Mehr Demokratie: Das TTIP-Komplott
- Thilo Bode, Foodwatch: Warum TTIP nur den Konzernen nützt und uns allen schadet
- Kurzer Erklärfilm über TTIP: Demokratie in Gefahr, TTIP stoppen
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