Himmelhohe Honorare an den SPD-Kanzlerkandidaten werfen ein ganz eigenes Licht auf die politische Moral dieser Tage. Und so manch einer scheint verblendet…
Menschen, Ideen, Visionen, Projekte und Aktionen für eine bessere Welt.
Nachdem sich nun die USA bereit erklärt haben den Abgang von Husni Mubarak vorzubereiten, werden auch bei uns die Politiker lauter. Mubarak sorgt derweil für seine Macht-Inszenierung: Das obere, manipulierte Bild für die ähyptische Presse zeigt ihn als der Anführer, Obama folgt. Das Original darunter zeigt etwas ganz anderes: Mubarak läuft gerade mal am Rande…
Gestern war es wieder soweit: Bundeskanzlerin Angela Merkel richtete sich in der traditionellen Neujahrsansprache an die Menschen. Und wie jedes Jahr gab es wieder viel Larifari, bedeutungsschwangere Phrasen und als um Verständnis buhlende Mahnungen getarnte, unterschwellige Drohungen zu hören. Nichts davon machte wirklich Mut. Nichts davon wirkte herzlich – und angesichts der Regierungspolitik im vergangenen…
Da war wohl kein Platz mehr im Sack des Weihnachtsmanns… Die Hartz IV-Reform ist im Bundesrat gescheitert, an der Zustimmung Saarlands. Jetzt geht es in die nächste Runde – und die kann dauern. Nicht nur, dass die geplante Erhöhung der Sätze um 5,- Euro ohnehin schon lächerlich war und es erheblichen Zweifel an der Redlichkeit…
Der Angriff war in Ordnung – strafrechtlich und völkerrechtlich gesehen; das Verfahren gegen Befehlshaber Oberst Klein ist eingestellt. Es wurde nicht rechtswidrig gestorben in jener Bombennacht im September am Kundusfluss. Die Bundeswehr ist in Afghanistan im – umgangssprachlichen – Krieg. Es ist nicht schön, wenn gestorben wird, gehört aber dazu – zum Krieg. Nur dass…
So wird Politik gemacht: Um nicht unter das Brennglas völkerrechtlicher Kritik zu geraten, wurde alles getan, um den Krieg in Afghanistan ja nicht als solchen beim Namen zu nennen. „Kriegsähnliche Auseinandersetzungen“ oder „Asymmetrischer Konflikt“, waren die (zynischen) Bezeichnungen für das was Einheimische und Soldaten vor Ort jeden Tag mitmachen. Nachdem jedoch immer weniger Menschen den…
Die Koalitionsverhandlungen sind geschafft, die Riege der Minister benannt – und man kann sich nur wundern (okay, die Bürger Deutschlands haben’s anscheinend nicht anders gewollt, aber dennoch…). Wundern darüber, wer hier zu Rang und Ehren kommt. Und viele wundern sich in Deutschland, so viel steht fest. Aber spricht es einer auch aus? In den…
In Berlin tagt derzeit eine besondere Art von Weltgesundheitsgipfel. Zum World Health Summit haben illustre Universitäten geladen und sich von der Pharmaindustrie Unterstützung geholt. Sie nennen sich in Anlehnung an einen anderen selbsternannten Gipfel „M8“. Angela Merkel und Nicholas Sarkozy haben die Schirmherrschaft übernommen. Und die UNO-Weltgesundheitsorganisation WHO muss draußen bleiben. Was da in Berlin…
Heute ist es nun endlich soweit. Es wird gewählt. Unsere Stimme zählt, heißt es. Doch ist das wirklich so? Denn wie man es auch dreht und wendet, kein Kandidat, keine Partei, keine Koalition scheint geeignet die jetzt anstehenden Probleme wirklich zu lösen. Im Gegenteil: Man gibt seine Stimme ab und kann dann nur machtlos zuschauen….
So, nun haben wir es mal wieder: Das KanzlerInnen-Duell. Das allseits beliebte Wahlkampf-Spektakel. Die Medien machen natürlich einen Riesenrummel um die Sache – schließlich sind sie auf Einschaltquoten aus – und die Politiker machen natürlich freudigst mit: Mit keiner anderen politischen Fernseh-„Diskussion“ lassen sich so viele Menschen, wie mit diesem Duell. Das hat damit eindeutig…
Zur Abwechslung gibt es mal wieder Zoff in der CDU, pünktlich zum Bundesparteitag in Stuttgart. Die Parteivorsitzende Angela Merkel gerät in den eigenen Reihen mächtig unter Druck. Viele CDU Politiker meckern über ihre Wirtschaftspolitik. Denn die Kanzlerin wehrt sich, Seite an Seite mit dem SPD Finanzminister, vehement gegen vorzeitige Steuerentlastungen zur Bewältigung der Wirtschaftskrise. Und…
Auf meinen Streifzügen durch das Netz entdeckte ich vor kurzem eine poppige Website der Bundesregierung, die sich an unsere Jüngsten wendet, die „junge Seite der Bundesregierung“. „regierenkapieren“ ist eine multimediale Plattform mit quitschbunter Optik, Videos wie bei Youtube, Mitmach-Aktionen und natürlich jede Menge aufklärenden Inhalten für die Kids. Da gibt es Themen wie „Wo das…