Für eine bessere Welt

Menschen, Ideen, Visionen, Projekte und Aktionen für eine bessere Welt.

Beiträge zum Stichwort ‘ Wahlen ’

Radio: Beschleunigte Schönfärberei - Das Märchen vom schnellen Wachstum

14. November 2009 | Von marek | Kategorie: Politik & Gesellschaft

Radio: Beschleunigte Schönfärberei - Das Märchen vom schnellen Wachstum

Mehr Kindergeld, höherer Kinderfreibetrag, weniger Steuern für Erben, geringere Mehrwertsteuer für Hotels und Pensionen - mit dem Wachstums -Beschleunigungs -Gesetz will die neue Bundesregierung Wahlversprechen einlösen. Vor allem für die Kundschaft der FDP. Denn die Segnungen dieses Gesetzes, das heute im Bundestag beraten wird, nützen vor allem Gutverdienern. Und bei den Familienleistungen ist es höchst […]


26.9.2009 Bundestagswahl 2009: Der teuerste Wahlk(r)ampf aller Zeiten

26. September 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Ein in vielerlei Hinsicht bemerkenswerter Wahlkampf liegt hinter uns. Er kostete die Steuerzahler in diesen ohnehin maßlosen Krisenzeiten nicht nur zusätzliche satte 62 Millionen Euro und wurde damit zum teuersten Wahlkampf seit Bestehen der Republik. (spreerauschen.net, Ursula Pidun)
Quelle:
spreerauschen.net


5.9.2009 …Eierwürfe auf die Kanzlerin

5. September 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei einem Wahlkampfauftritt vor Linksbündnissen im Bund gewarnt. In Oldenburg erntete sie für ihre Rede Buhrufe und Eierwürfe. (FOCUS ONLINE)
Quelle:
FOCUS ONLINE


3.9.2009 Die Grünen pflanzen Bäume, wir pflanzen Nodes

3. September 2009 | Von michael | Kategorie: Kurz & Knapp

Die Piraten-Partei engagiert sich im Freifunk.
Die Piraten können ihrer Partei-Metaphorik, zu der vor allem Übernahmen aus dem Klabautermann-Jargon gehört (”Setzt den Änderhaken am 27. September!”) nun ein weiteres Wortspiel hinzufügen, denn seit kurzem unterstützt sie Freifunknetze und kooperiert mit der global arbeitenden Initiative [extern] freifunk.net. Also: Freies Surfen auf allen Wellen der Weltmeere – […]


31.8.2009 Haushoher Sieg der Oppositionspartei: Japan für historischen Wechsel

31. August 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Bei den Parlamentswahlen in Japan erringt die Opposition offenbar einen deutlichen Sieg. Die Regierungspartei war seit 1955 fast ununterbrochen an der Macht. (taz.de)
Quelle:
taz.de


31.8.2009 Kommt Rot-Rot-Grün? Koalitionspoker ist eröffnet

31. August 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Dass die Linken so stark abschneiden würden, hat die Partei in erster Linie Oskar Lafontaine zu verdanken. Kommt Rot-Rot-Grün? (abendblatt.de)
Quelle:
abendblatt.de


31.8.2009 Rückschlag für Merkels CDU - Steinmeier hofft

31. August 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Berlin (dpa) - Rückschlag für die CDU - Hoffnungsschimmer für die SPD: Vier Wochen vor der Bundestagswahl hat die CDU nach zweistelligen Verlusten ihre Alleinregierungen an der Saar und in Thüringen eingebüßt. Wegen der Stärke des linken Lagers droht der Union hier der Gang in die Opposition. (WELT ONLINE)
Quelle:
WELT ONLINE


24.8.2009 CDU und FDP stellen Mindestlöhne in Frage

24. August 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Ungeachtet anderslautender Versprechen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollen Politiker von CDU und FDP an bestehenden Mindestlöhnen wieder rütteln - darunter auch Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Zudem soll der Kündigungsschutz erneut auf dem Prüfstand. (RP Online)
Quelle:
RP Online


18.8.2009 BRD-Politiker: Sechs, setzen!

18. August 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Welt Online führt eine Abstimmung unter seinen Lesern durch, bei der diese den Bundesministern der derzeitigen Regierung Schulnoten von 1 (sehr gut) bis 6 (ungenügend) vergeben können. …Das Ergebnis: Kein Einziger hat es geschafft unterhalb der Schulnote 6 zu landen. Und das bei einer “konservativen” Zeitung! (Ron Paul Germany)
Quelle:
Ron Paul Germany


Radio: Parteien ratlos - Wo ist das Volk?

16. August 2009 | Von marek | Kategorie: Datenschutz & Demokratie

Radio: Parteien ratlos - Wo ist das Volk?

Seit langem laufen den großen Volksparteien die Wähler und Mitglieder weg, es herrscht Katzenjammer bei den ehemals Großen. Sie schrumpfen; daran sind sie selber und die Demographie schuld, ganz klar. Was die Großparteien nicht wiedergeben können, ist die nie zuvor gekannte Fragmentierung der Gesellschaft. Um die sogenannte politische Mitte zanken sie sich mit drei bis […]


20.7.09 Rückendeckung aus Berlin für Stegner

20. Juli 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Kurz vor der entscheidenden Landtagssitzung in Kiel erhält die Nord-SPD Unterstützung für ihren Kurs aus Berlin. Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Kahrs, verteidigte das Verhalten seiner Genossen. (SpOn)
Quelle:
SpOn


18.7.09 29 Parteien im Wahlkampf 2009

18. Juli 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

29 Parteien können an Bundestagswahl 2009 teilnehmen. Die Liste der zugelassenen Parteien enthält unter anderen Die Violetten, PIRATEN, RENTNER, Tierschutzpartei, Rentnerinnen und Rentner Partei, Partei Bibeltreuer Christen, Bayernpartei. (MMnews)
Quelle:
MMnews


6.7.09 Change - we can’t !

6. Juli 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Was erst noch, nach der Wahl Präsident Obamas USA vorsichtig vermutet wurde, bestätigt sich immer mehr: Leere Versprechungen, heisse Luft, und eben kein “Change”, sondern nur ein neues Gesicht für die alte Elite - das ist alles, was übrig geblieben ist aus dem gigantischen Wahlhype - und es bestätigt alle Befürchtungen und Vermutungen. (Kriegspostille)
Quelle:
Kriegspostille


29.6.09 Twittern könnte Bundestagswahl torpedieren

29. Juni 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Der Bundeswahlleiter und Abgeordnete von SPD und Union befürchten, die Bundestagswahl könnte durch Kurznachrichten im Online-Dienst Twitter unzulässig beeinflusst werden. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel in seiner kommenden Ausgabe. Schließlich könnten über Internetdienste wie Twitter die Ergebnisse der Wahltagsbefragungen nach Stimmabgabe schnell jedermann zugänglich gemacht werden. (heise online)

Quelle:
heise online


29.6.09 Merkel schließt Steuererhöhung kategorisch aus

29. Juni 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Wahlprogramm der Union verspricht Entlastung, ohne Zeitplan zu nennen - Ökonomen bezweifeln Redlichkeit. …Zuvor hatten mehrere Unionspolitiker eine Anhebung der Mehrwertsteuer ins Spiel gebracht. (WELT ONLINE)
Quelle:
WELT ONLINE


28.6.09 Union diskutiert weiter über Steuererhöhungen

28. Juni 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Der Steuerstreit in der Union geht in eine neue Runde: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer hat sich für eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes ausgesprochen, um der ungleichen Verteilung von Vermögen in Deutschland entgegenzuwirken. (NDR Info)
Quelle:
NDR Info


23.6.09 Irans Wächterrat lehnt Wahl-Annullierung ab

23. Juni 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Der Wächterrat will laut Staatsfernsehen die Wahl für gültig erklären. Es habe keine Unregelmäßigkeiten gegeben. UN-Generalsekretär Ban fordert ein Ende der Gewalt. (ZEIT ONLINE)
Quelle:
ZEIT ONLINE


21.6.09: Viele Menschen starben bei den Strassenschlachten in Teheran

21. Juni 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Die Unruhen in der iranischen Hauptstadt waren schlimmer als bisher angenommen: CNN meldete mindestens 19 Tote; das Staatsfernsehen spricht von weniger Opfern. Laut Online-Quellen sollen die Protest weitergehen. (tagesanzeiger.ch)
Quelle:
tagesanzeiger.ch


17.6.09 Iran: Aussenministerium zitiert europäische Botschafter

17. Juni 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

(sda/dpa) Iran hat die Botschafter mehrerer europäischer Länder ins Aussenministerium zitiert. Dabei protestierten die iranischen Behörden gegen die aus Sicht Teherans «feindseligen» Reaktionen der jeweiligen Regierungen nach der Präsidentenwahl. (NZZOnline)
Quelle:
NZZOnline


17.6.09 «Geist von 1979 schwebt durch Teheran»

17. Juni 2009 | Von marek | Kategorie: Kurz & Knapp

Der Druck der Straße wächst – doch für die Leitartikler der europäischen Presse finden die wahren Konflikte innerhalb der iranischen Staatsführung statt. Einige Stimmen warnen vor einer zu starken Einmischung des Westens. (netzeitung.de)
Quelle:
netzeitung.de