Politik & Wirtschaft

Neue Plattform: Was steckt hinter welchem Think Tank?

Think Tanks sind – ähnlich wie NGOs – manchmal auch ein Feigenblatt zur Durchsetzung von wirtschaftlichen und/oder politischen Interessen, die nicht öffentlich zur Schau gestellt werden. In der unübersichtlichen Landschaft fällt es vielen Journalisten und kritischen Menschen mittlerweile schwer so ohne weiteres den Überblick zu behalten. Deshalb gibt es ab heute eine neue Plattform, auf…

Im Namen der Freiheit: Ich fahr nach Brüssel

„Freedom not Fear 2011 – Der FoeBuD fährt nach Brüssel, wer kommt mit?“, fragt die Datenschutzorganisation FoeBuD: „Ob Internetsperren oder Vorratsdatenspeicherung – die Grundlagen deutscher Politik werden immer häufiger in der EU gelegt. Daher wird es dieses Jahr nach der Demo „Freiheit statt Angst“ in Berlin (am 10. September) noch ein Protestwochenende in Brüssel geben….

Filmtipp: Die Krisen sind da! Und sie werden immer mehr… Aber: Was tun?

Die Naturkatastrophen nehmen zu. Damit auch das menschliche Elend. Die Welt zerfällt in extremen Reichtum – und extreme Armut. Das Wasser wird knapp, fruchtbarer Boden auch. Und dennoch lebt ausgerechnet der kleiner Teil der Weltbevölkerung (wir!) nach wie vor eklatant über seine Verhältnisse, der wahrscheinlich am meisten das Wort »Nachhaltigkeit« im Munde führt. Woran also…

Schuld sind nur die nervösen Märkte…

Was war das wieder für eine Woche… Wo man auch hinschaute, gab es einen vor den Kopf: Panik auf Schalke, in der Schleswig-Holsteinschen CDU, auf den Straßen von Berlin und offensichtlich auch in den Redaktionen der Tageszeitungen und TV-Sender. Denn hier galt es so manches Sommerloch zu stopfen. Doch die dollste, seltsamste und geheimnisvollste Panik von…

Buchtipp: Bürger Macht Politik

Ja: Es ist ausgerechnet ein FDP-Mitglied, das hier zu mehr Partizipation, politischem Engagement und Demokratie für alle aufruft – und nicht nur für ein Klientel. Christoph Giesa ist Anfang dreißig, hat – nach eigenen Aussagen – während seines Studiums nur deswegen gearbeitet, damit er sich seine Parteiarbeit „leisten“ kann… und ist bitterlich enttäuscht.

Worst Lobby Award kommt nach Berlin

Bis zum 09. September kann man Vorschläge für preiswürdige Kandidaten an die Organisation Lobby Control schicken (an kontakt@lobbycontrol.de). Die Fälle müssen nachweisbar sein, in den Zeitraum 2010/2011 fallen und manipulative, irreführende oder andere problematische Lobbyarbeit erkennen lassen. Darunter können auch Fälle sein, in denen sich große Machtungleichgewichte in einseitiger Einflussnahme auf Politik und Öffentlichkeit niederschlagen.

Von Empörung zu Beteiligung. Vom Nahen Osten nach Europa.

Der Weltsicherheitsrat erklärt den Klimawandel zum Weltsicherheitsrisiko. Währungen wanken im Nachbeben der Weltfinanzkrise. Die Folgen von Fukushima, Deep Water Horizon und Co. sind längst noch nicht ausgestanden (und bezahlt). Trotz Hungersnot sollen Biosprit Alternativen und Lebensmittelspekulationen geduldet bleiben. Nein, Schuld an der Systemkrise des neoliberalen Paradigmas sind nicht nur ein paar gierige Manager und Banker….

Widerstand macht Demokratie: Anleitung für konfrontative Kampagnen

Demokratie besteht nur im Wechselspiel verschiedener Interessen. Ebenso markant ist an diesem »Besten aller schlechten Systeme«, dass genau dieses Wechselspiel von besonders einflussreichen Gesellschaftsgruppen immer wieder zu ihren Gunsten verhindert wird. »An dieser Stelle setzt der politische Aktivist an. Er stellt sich den undemokratischen Machteinflüssen entgegen und versucht, durch gezielte Kampagnen die Ungerechtigkeiten auszugleichen«, schreibt…

Widerstand macht Demokratie: Warum konfrontative Kampagnen notwendig sind

Wenn in einer Demokratie – dem besten aller schlechten Systeme – bei aller freien Diskussion um Interessen letztlich doch alles auf einen harmonischen Kompromiss hinauslaufen soll – warum sollten dann konfrontative Kampagnen nötig sein? Warum Zivilcourage oder gar ziviler Ungehorsam? Martin Balluch ist selbst Aktivist mit jahrelanger Erfahrung – und er vertritt in seinem Buch »Widerstand…

Widerstand macht Demokratie: Widerspruch und die Möglichkeit, ihm Ausdruck zu verleihen…

Die Demokratie ist nicht die Ideallösung. Aber sie ist unter den schlechten Systemen immer noch das beste: Im freien Widerstreit der Interessen setzen sich nach und nach die Gesetzte und Regeln durch, die entweder für die Mehrheit die beste Lösung darstellt – oder für eine besonders engagierte Minderheit. Die Politiker sind in der Theorie dann…

Video: Wem gehören unsere Städte? Protestformen gegen Gentrifizierung

Die Neue Große Bergstraße und das Gängeviertel in Hamburg sind zu einem Symbol für eine Tendenz geworden, die weithin mit dem ungemein unattraktiven Begriff der Gentrifizierung bezeichnet wird. Um „herunter gekommene“ Stadtteile für Investoren (und deren finanzkräftige Klientel) attraktiv zu machen, wenden vor allem Großstädte, die in einem internationalen Wettbewerb um Investitionen stehen, gerne folgendes…