Hunderte Verletzte, darunter minderjährige Jugendliche und arglose Bürger – das ist die Bilanz der gestrigen Demonstration gegen das Bauprojekt Stuttgart 21. Tränengas, Schlagstöcke und...
Ach was haben sich die Politiker in ihrer Empörung nicht überschlagen: „Das darf nicht wieder passieren“, „Es wird Zeit, den korrupten Akteuren das Handwerk...
Die wilde Diskussion um Buch und Thesen des (Noch-)Bundesbankers Thilo Sarrazin hat Deutschland fest im Griff. Und sie treibt ganz seltsame Blüten. Kaum ist...
Wenn ja, wenn Ihr Euch also als politisch links einstufen würdet, dann kann das zweierlei bedeuten. Erstens: ihr seid politisch links orientiert. Zweitens: ihr...
Bereits im August 2006 hatte das Bundeskabinett beschlossen, dass sich Deutschland 2010/2011 an einer EU-weiten Volkszählung beteiligen würde (siehe netzpolitik.org). 2007 schaffte der Bundestag...
Das Pentagon verkündete es in Siegerpose: Reiche Vorkommen von Bodenschätzen in Afghanistan entdeckt! Dem gebeutelten Land droht also eine rosige Zukunft. Denn wie soll...
Public Privat Partnerships – kurz auch PPP – sind eine Sackgasse, eine Ent-Demokratisierung und eine besondere Form der Privatisierung. Das jedenfalls meint Attac und...
Europa zittert um seine Ersparnisse. Anstatt glimpflich aus der internationalen Finanzkrise zu kommen (auf jeden Fall zunächst einmal), kommt es vielleicht noch dicker. Und...
Es geht ans Eingemachte. Während unsere Politiker uns vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen noch weiß machen wollen, dass sich die Wirtschaft gerade eben wieder...
Der Angriff war in Ordnung – strafrechtlich und völkerrechtlich gesehen; das Verfahren gegen Befehlshaber Oberst Klein ist eingestellt. Es wurde nicht rechtswidrig gestorben in...