Anlässlich der heute bekannt gegebenen Auflösung der schwarz-grünen Regierung in Hamburg wird es endlich mal Zeit, sich mit einer Partei zu befassen deren Anfänge...
Derzeit ist einiges im Busch kann man sagen: Die Weltwirtschaftskrise ist in den Kommunen angekommen, zieht rigide Sparmaßnahmen nach sich, und eine Beteiligung der...
Die Deutsche Einheit jährt sich heute zum 20. Mal und alle Welt will daraus eine Jubelveranstaltung machen. Selbst unser neuer Bundespräsident kommt endlich dazu,...
Hunderte Verletzte, darunter minderjährige Jugendliche und arglose Bürger – das ist die Bilanz der gestrigen Demonstration gegen das Bauprojekt Stuttgart 21. Tränengas, Schlagstöcke und...
Ach was haben sich die Politiker in ihrer Empörung nicht überschlagen: „Das darf nicht wieder passieren“, „Es wird Zeit, den korrupten Akteuren das Handwerk...
Die wilde Diskussion um Buch und Thesen des (Noch-)Bundesbankers Thilo Sarrazin hat Deutschland fest im Griff. Und sie treibt ganz seltsame Blüten. Kaum ist...
Wenn ja, wenn Ihr Euch also als politisch links einstufen würdet, dann kann das zweierlei bedeuten. Erstens: ihr seid politisch links orientiert. Zweitens: ihr...
Bereits im August 2006 hatte das Bundeskabinett beschlossen, dass sich Deutschland 2010/2011 an einer EU-weiten Volkszählung beteiligen würde (siehe netzpolitik.org). 2007 schaffte der Bundestag...
Das Pentagon verkündete es in Siegerpose: Reiche Vorkommen von Bodenschätzen in Afghanistan entdeckt! Dem gebeutelten Land droht also eine rosige Zukunft. Denn wie soll...
Public Privat Partnerships – kurz auch PPP – sind eine Sackgasse, eine Ent-Demokratisierung und eine besondere Form der Privatisierung. Das jedenfalls meint Attac und...