Eins, zwei, drei – alle mit dabei
Bereits im August 2006 hatte das Bundeskabinett beschlossen, dass sich Deutschland 2010/2011 an einer EU-weiten Volkszählung beteiligen würde (siehe netzpolitik.org). 2007 schaffte der Bundestag...
Radio: Reiches Land – Armes Land: das Elend mit den Bodenschätzen
Das Pentagon verkündete es in Siegerpose: Reiche Vorkommen von Bodenschätzen in Afghanistan entdeckt! Dem gebeutelten Land droht also eine rosige Zukunft. Denn wie soll...
PPP – ein Irrweg?
Public Privat Partnerships – kurz auch PPP – sind eine Sackgasse, eine Ent-Demokratisierung und eine besondere Form der Privatisierung. Das jedenfalls meint Attac und...
Europa zittert um seine Ersparnisse: Was tun?
Europa zittert um seine Ersparnisse. Anstatt glimpflich aus der internationalen Finanzkrise zu kommen (auf jeden Fall zunächst einmal), kommt es vielleicht noch dicker. Und...
Griechenland: Ein Staat wird enteignet
Es geht ans Eingemachte. Während unsere Politiker uns vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen noch weiß machen wollen, dass sich die Wirtschaft gerade eben wieder...
Radio: Die Glaubwürdigkeit wird am Hindukusch verloren – Deutschlands Krieg in Afghanistan
Der Angriff war in Ordnung – strafrechtlich und völkerrechtlich gesehen; das Verfahren gegen Befehlshaber Oberst Klein ist eingestellt. Es wurde nicht rechtswidrig gestorben in...
Der Pleitegeier kreist
Alles geht ganz langsam. Fast wie in Zeitlupe fällt das Kartenhaus in sich zusammen: Immer mehr Städte, Gemeinden und Kommunen gehen finanziell in die...
Man kann nicht nicht kommunizieren
Unsere Welt steckt voller Geheimnisse, unerklärlicher Phänomene und großer Illusionen. Bereits vor einigen Tagen hatten wir hier im Blog darüber gegrübelt, wer wohl diesen...
Löschen Sie die Daten!
„Das Gesetz ist nichtig. Die vorhandenen Daten sind unverzüglich zu löschen“ – dies seien die wichtigsten Worte des heutigen Tages twittert der Foebud e.V., ...
Herman von wo?
Es ist nun rund 20 Jahre her, dass ich im Sachkunde-Unterricht gelernt habe, Europa habe ein „Demokratiedefizit“… Daran hat sich bis heute nichts geändert ...
Laster, Lügen… Lobbyisten?
Unlängst hat die Organisation LobbyControl erst aufgedeckt, wie Lobbyisten unsere Politiker und Medien zu beeinflussen versuchen. Wir berichteten bereits – aktion-fur-ein-verpflichtendes-lobby-register – und auch,...
Petition: Steuern gegen Armut!
Sehr vollmundig klangen die Versprechen vor der Wahl – aber auch sehr unglaubwürdig. Zumindest für diejenigen, die sich ein bisschen für das politische Geschehen...